Wahl der Wehrbeauftragten Brutale SPD

Berlin · Die SPD hat wieder mit einer ihrer Kernkompetenzen für Aufmerksamkeit gesorgt: Abschreckung durch Personalquerelen. Das erschüttert nicht nur das Vertrauen in Sozialdemokraten, sondern in die Politik insgesamt.

Die SPD und ihre Wehrbeauftragte Högl
Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Man muss nicht gedient haben, um das Amt des Wehrbeauftragten zu übernehmen. Es geht nicht um den eigenen Dienst an der Waffe, sondern um die parlamentarische Kontrolle, wie es den Soldatinnen und Soldaten dabei geht. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, der Bundestag hat das letzte Wort über die Einsätze und damit über Leben und Tod. Der oder die Wehrbeauftragte muss deshalb vor allem eines können: Vertrauen schaffen und Missstände erkennen, um Mängel, Skandale und Rechtsextremismus in der Truppe zu benennen und die Freiwilligenarmee als Ganzes zu schützen. Für Deutschland.