Die Sozialdemokratie und ihr Parteichef Die SPD steckt in einer existenziellen Krise
Meinung | Berlin · Bislang ist es SPD-Chef Sigmar Gabriel immer wieder gelungen, seiner Partei durch Selbstsuggestion trotz der miesen Umfragewerte Selbstbewusstsein zu verleihen. Doch der Zauber wirkt nicht mehr.
Das ist Sigmar Gabriel
Die Lage der SPD ist dramatisch: Schon seit Jahren hangeln sich die Sozialdemokraten von Strohhalm zu Strohhalm, nach denen sie in der Hoffnung greifen, dass die Partei sich als Volkspartei stabilisiert. Ihr ist es gelungen, der großen Koalition einen sozialdemokratischen Stempel aufzudrücken, und sie verfügt mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier über den beliebtesten Politiker des Landes. Dennoch sackt sie in den Umfragen immer weiter ab. Nach dem ARD-Deutschlandtrend liegt sie bei nur noch 20 Prozent. Bitter für die SPD: Der Abstand zur Union ist größer als zu Grünen, Linken und AfD.
Die Sozialdemokraten stecken in einer existenziellen Krise. Mit ihrer Schwäche im Osten und im Süden Deutschlands, die auch die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Sachsen-Anhalt erneut offenbarten, steht ihr Ruf als Volkspartei in Frage. Bislang ist es Parteichef Sigmar Gabriel immer wieder gelungen, der Partei durch Selbstsuggestion trotz der miesen Umfragewerte Selbstbewusstsein zu verleihen. Doch der Zauber wirkt nicht mehr. Seit dem SPD-Parteitag im Dezember, bei dem Gabriel — zum Teil selbst verschuldet — mit einem schlechten Wahlergebnis geschwächt wurde, schwindet der Respekt vor ihm in der Partei rasant. Ein Unterbezirk in Hessen hat sogar schon seine Abwahl als Parteichef beantragt. Ein Affront.
Nun ist Gabriel eigentlich ein Kämpfer: Je schwieriger die Lage, desto leichter kommt er in Fahrt. Doch während er immer bereit ist, sich für seine SPD und seine Überzeugungen ins Zeug zu schmeißen, unternimmt er nichts gegen seine Demontage als Parteichef und als Kanzlerkandidat in spe.
Im Gegenteil: In Berlin kann man den Eindruck gewinnen, als warte Gabriel geradezu auf seine Ablösung. Dazu fehlen den Genossen dann wiederum der Mut und die Alternativen.
Wenn die SPD so weiter macht, wird sich die Spirale auch weiter nach unten drehen. Drei Dinge brauchen die Sozialdemokraten, um aus dem Tief zu kommen: Einen Kanzlerkandidaten, der es einst wie Gerhard Schröder wirklich will und daran glaubt. Eine Parteibasis und Funktionäre, die sich nicht benehmen wie die politischen Gegner. Und eine neue Idee, wozu die SPD eigentlich gebraucht wird.
