Bundesparteitag Die Piraten ringen um Inhalte
Offenbach · Nach ihrem sensationellen Wahlerfolg von Berlin kommen die Piraten am Wochenende erstmals wieder zu einem Bundesparteitag zusammen. In Offenbach wollen die Mitglieder zwei Tage lang diskutieren, welche neuen inhaltlichen Schwerpunkte die Partei setzen kann, die bislang vor allem mit dem Thema Internet in Verbindung gebracht wird.
Erste Bundespressekonferenz der Piratenpartei
"Hinter uns liegt eine ereignisreiche Zeit, aber auch eine harte - und es liegt eine noch viel schwierigere vor uns", sagte der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz zum Auftakt der Veranstaltung, deren Beginn sich wegen des großen Andrangs um rund eine Stunde verzögerte.
"Wir sind in der Realpolitik angekommen", sagte Nerz und warnte die Partei vor einer Spaltung: "Die ersten Erfolge sind die Zeit der ersten Fehler - und diese Fehler können eine Partei spalten." Er forderte die Mitglieder auf, einen neuen Stil zu pflegen und Streit nicht über den Kurznachrichtendienst Twitter auszutragen.
"Schimpfwörter in 140 Zeichen sind keine Transparenz. Über Twitter oder Facebook kann man einen Streit nicht beilegen, man kann ihn nur eskalieren", sagte Nerz.
Neben Kernthemen wie Datenschutz, Bürgerrechten und Bildung stehen "gänzlich neue Themen wie Wirtschafts- und Außenpolitik" auf der Tagesordnung. Die knapp 19.000 Parteimitglieder stellten rund 400 Anträge zur Abstimmung. Auf dem Parteitag wird die Basis entscheiden: Erwartet wurden zwischen 900 und 1500 Mitglieder, die alle abstimmungsberechtigt sind.
Einer der Streitpunkte des Parteitags wird der Antrag des Vorstandsmitglieds Matthias Schrade zum Umgang mit der Euro-Krise sein. Schrade fordert einen harten Kurs gegenüber Euro-Krisenländern bis hin zum Ausstieg aus der EU und stellte einen Antrag, der wortgleiche Formulierungen der Euro-Skeptiker um den FDP-Rebellen Frank Schäffler enthält.
Schrade wurde deshalb von anderen Piraten nahegelegt, die Partei zu verlassen.
Die Piraten verstehen sich als sozialliberal und sind nach eigenen Angaben auf dem Weg von einer Protest- zu einer Programmpartei. Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus erreichten sie 8,9 Prozent und liegen im Bundestrend derzeit bei sechs Prozent.
