Parteitag in Bochum am Wochenende Die Piraten auf der Suche nach dem Wandel
Bochum · Es war kein gutes zweites Halbjahr für die Piraten: In den Umfragen abgefallen, Streit im Vorstand und immer wieder Aussagen von Mitgliedern, die für Aufruhr sorgen. An diesem Wochenende soll sich das ändern. Auf dem Parteitag in Bochum sollen Inhalte her, mit denen die Wende gelingen soll.
Mögliche Themen des Piraten-Parteitags in Bochum
Es ist erst wenige Tage her, dass der NRW-Pirat Dietmar Schulz mit einem Israel-Tweet für Wirbel sorgte. Und er ist nicht der einzige. Denn immer wieder müssen sich die Piraten für ihre Meldungen auf Twitter Kritik gefallen lassen. Und auch die innerparteilichen Streits lassen sich dank der gelebten öffentlichen Politik für alle Welt nachlesen.
Entsprechend standen in der jüngsten Zeit vor allem bekannte Personen der Piraten im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte. Inhalte blieben dabei auf der Strecke. Doch das soll sich nun ändern. Am Wochenende will die Partei in Bochum ihr Profil schärfen. Die Parteimitglieder scheinen dies mehr denn je zu wollen. 800 Anträge für das Grundsatz- und das Wahlprogramm liegen vor, bis zu 80 sollen am Ende beschlossen werden. Zeit für Aufbruch lautet das Motto.
Lauer: Ein Signal nach außen und innen
Das gibt auch Parteichef Bernd Schlömer im Vorfeld aus. "Wir brauchen differenzierte Aussagen zur Korruptions- und Lobbyismusbekämpfung, zur energiepolitischen Fragestellung, auch zur Außen- und Sicherheitspolitik", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Und der Berliner Pirat Christopher Lauer sagte dpa, es gehe um ein Signal nach außen wie nach innen. Inhalte der Partei müssten in die Parlamente gebracht werden anstatt sich im "Klein-Klein zu verzetteln".
Genau das ist derzeit das Hauptproblem. Angetreten war die Partei als die Internetpartei. Doch inzwischen ist sie derart gewachsen und gleich in mehreren Landtagen vertreten, dass die Wähler auch Antworten auf dringliche Fragen der aktuellen Tagespolitik von den Piraten erwarten.
Doch das Basis-Prinzip verhindert oftmals, dass sich die Spitze der Partei zu bestimmten Themen öffentlich äußern darf, weil noch kein Grundkonsens unter den Mitgliedern gefunden wurde. Und so bleiben die Piraten etwa in Talkshows oft die eine oder andere Antwort schuldig.
Doch für sie ist es entscheidend, die Menschen wieder für sich zu gewinnen, die vor wenigen Monaten noch die Piraten gewählt haben. Damals lag die Partei in den Umfragen im zweistelligen Bereich, nach dem jüngsten Deutschlandtrend kommt sie auch in dieser Woche nur noch auf vier Prozent.
Aussprache zum Streit im Vorstand
Forsa-Chef Manfred Güllner sagte jüngst dem "Stern", die Partei müsse verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen. Sie selbst bräuchten nur allen Unzufriedenen eine Heimat zu bieten, dann würde der Unmut über die anderen Parteien sie in den Bundestag tragen. Allerdings "müssen für den Normalbürger wählbar sein" Und das heißt eben auch auf Themen wie Energiewende, Außenpolitik und Steuerfragen eine Antwort zu finden.
Vorgenommen haben sich das die Piraten für dieses Wochenende in Bochum. Und sie hoffen auch, den vorangegangenen Streit im Bundesvorstand über Geschäftsführer Johannes Ponader von dem Parteitag fernhalten zu können. Entsprechend hat Parteichef Schlömer bereits für Freitagabend zu einer Aussprache eingeladen. 150 Personen haben schon dafür angemeldet.
Ob der Streit damit beendet ist, wird sich wohl erst in den nächsten Tagen zeigen. Doch auch den meisten Piraten dürfte bewusst sein, dass Sacharbeit jetzt über allem steht. Nicht nur, weil die Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres ansteht, sondern auch, weil die Piraten im Januar in Niedersachsen ebenfalls in den Landtag einziehen wollen.
mit Agenturmaterial
