Die Missgriffe des Grünen-Chefs Robert Habeck häufen sich

Peinliches Twitter-Video: Der Superstar Robert Habeck strauchelt

Robert Habeck hat sich zum medialen Lieblingspolitiker entwickelt und den Grünen traumhafte Umfragewerte besorgt. Seine jüngsten Äußerungen zu Bayern und Thüringen verraten allerdings ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Sich nur von den sozialen Diensten abzumelden, reicht da nicht.

Robert Habeck ist der Strahlemann der Grünen. Er wurde schon als Politiker eines völlig neuen Typs gefeiert – bürgernah, zupackend, ehrlich und bescheiden. Ausgerechnet ihn hat der jüngste Hackerangriff besonders getroffen. Persönliche Chats mit seiner Frau und seinen Kindern wurden ins Netz gestellt, dazu private Daten und Fotos. Das schmerzt und löst, wie Habeck selbst erzählt, eine Form von Panik aus. Der Grünen-Chef hat alles Recht der Welt, hier von den Sicherheitsbehörden und den Internetanbietern mehr Schutz einzufordern.

Allerdings darf so ein Schock einem Spitzenpolitiker wie Habeck nicht die klare Sicht auf die Dinge verstellen. Er ist immer noch Vorsitzender der zurzeit zweitstärksten Partei in Deutschland. So wirkt seine Flucht aus den sozialen Medien etwas überstürzt, selbst wenn sein Vertrauen in diese Anbieter zu Recht stark gelitten hat.

Nicht zu rechtfertigen sind die Ausfälle, die er selbst zuletzt über sein Twitter-Konto absetzte. Da sagt er in einem von den Thüringer Grünen veröffentlichten Video: „Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land.“ Unwillkürlich fragt man sich, ob Habeck dieses Bundesland jemals besucht hat. Ob er Verletzungen des Rechtsstaats, der demokratischen Regeln oder der Meinungsfreiheit dort festgestellt hat. Diesen Nachweis bleibt er schuldig.

Vielmehr drängt sich der Eindruck auf, dass er die hohen Umfragewerte für die rechte AfD für den Demokratiemangel in Thüringen verantwortlich hält und dass er die Position des AfD-Rechtsauslegers Björn Höcke für die Mehrheitsmeinung der Thüringer hält. Beides ist nicht nachvollziehbar und eines Demokraten unwürdig. Es bleibt festzuhalten: Thüringen, seine Institutionen und Menschen sind fest in der deutschen Demokratie verankert. Das muss bis zum klaren Beweis des Gegenteils gelten.

  • Nach Shitstorm wegen Thüringen-Video : Grünen-Chef Habeck schaltet Accounts bei Facebook und Twitter ab

Die Äußerung ist zugleich ein Affront gegen die eigenen Parteifreunde, die mit Linken und SPD dort eine rot-rot-grüne Koalition bilden. Ist die etwa auch antidemokratisch, illiberal oder unökologisch? Immerhin hat Habeck seinen Irrtum jetzt eingeräumt und Selbstkritik geübt.

Aber er ist ein Wiederholungstäter. Auch dem Freistaat Bayern hat er Demokratiedefizite unterstellt, weil die Bürger so oft der CSU zur absoluten Mehrheit verholfen hatten. Ist es etwa nur demokratisch, wenn die die Grünen wählen?

Habeck ist ein begabter Politiker und Menschenfänger. Das Land braucht solche Typen wie ihn. Das spricht ihn gleichwohl nicht davon frei, politischen Unsinn zu verzapfen. Und wenn er das, was er da zuletzt zu Bayern und Thüringen von sich gegeben, auch nur ein bisschen ernst meint, dann ist er als Grünen-Chef und möglicher Anwärter auf ein hohes Regierungsamt fehl am Platz.

Mehr von RP ONLINE