Beck erläutert seinen Rücktritt Die Intrige aus der zweiten Reihe
Mainz/Düsseldorf (RPO). Showdown in der Mainzer Staatskanzlei: Kurt Beck hat sich erstmals nach seinem überraschenden Rücktritt in einer Pressekonferenz erklärt. Eine Intrige in der zweiten politischen Reihe habe letztlich den Ausschlag für den Rückzug aus dem Amt gegeben. Namen nannte er nicht.
Es ist in den letzten zwei Tagen viel gemutmaßt worden: Warum ist Kurt Beck zurückgetreten? Eine persönliche Erklärung hatte es bis heute nicht gegeben. Auf der Pressekonferenz zeichnete Beck die Ereignisse des letzten Wochenendes nach und gab einen Einblick in sein Innenleben.
Beck betritt den Saal. Nachdem das Blitzlichtgewitter abebbt, fängt er an. Rückblickend erzählt er, dass er sich schon vor Monaten dafür entschieden habe, Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten vorzuschlagen. Diesen Beschluss habe er jedoch erst nach dem Sommer bekannt geben wollen. Zuletzt habe er mit dem Außenminister in freundlicher Atmosphäre die Details der K-Frage besprochen. Am letzten Donnerstag habe man sich in Bonn mit Steinmeier und Franz Müntefering darauf geeinigt, zu dritt in den Bundestagswahlkampf zu gehen.
Am Samstag habe Beck die Parteispitze, politische Freunde und Minister über seine Entscheidung informiert. Im Laufe des Abends seien jedoch gezielte Falschinformationen über den Ablauf der Entscheidungsfindung lanciert worden. Beck spricht von "Fälschung" und verweist auf eine Intrige aus der zweiten Reihe. Details wollte Beck auch auf Nachfrage nicht nennen: "Ich habe kein Interesse, meiner Partei zusätzliche Schwierigkeiten zu machen." Mit Blick auf die Verdrehung von Fakten durch Politikberater, sogenannte Spin-Doctors, fügte er hinzu: "Spinnen nennt man das wohl, im Pfälzischen würde man das anders nennen, zumindest anders schreiben und aussprechen".
Seine Vorwürfe bezögen sich "ausdrücklich nicht auf die erste politische Reihe", betonte der SPD-Politiker und nahm damit Steinmeier und seinen designierten Nachfolger Franz Müntefering, mit dem er am Morgen telefoniert habe, in Schutz. Hier seien vielmehr Leute am Werk, die der Demokratie schadeten, "weil sie diejenigen, die in politischen Führungsfunktionen stehen, zu einsamen Entscheidungen zwingen". Die SPD habe eine "gute Chance, die Mehrheitsverhältnisse zu ändern", er werde daher "allen entgegentreten, die diesen Erfolgschancen auf Bundesebene schaden wollen".
Einzelheiten wollte er nicht nennen: "Ich habe kein Interesse, meiner Partei zusätzliche Schwierigkeiten zu machen." Die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Steinmeier und Peer Steinbrück hatte vorher erklärt, es habe keine Intrige gegeben. Beck betont, der Eindruck einer Intrige gegen ihn entspreche "nicht einem Gefühl oder Vermutungen, sondern Fakten".
Hintermänner unbekannt
Im Laufe des Samstagabends habe er dann wahrgenommen, dass in den Medien eine Geschichte berichtet werde, "die mit der Wirklichkeit nicht übereinstimmt", sagte Beck. In ihm sei daraufhin bis zum Morgen die Entscheidung gereift, dass es keinen Sinn mache, das Amt weiter auszuüben. "Diese Meldungen und das was dahinterstand haben dazu geführt, dass ich eine völlig andere Lage vorfand." Sein Rücktritt sei eine "bewusste Entscheidung" gewesen. Beck erklärt, dass er diese für schlüssig halte.
Sobald der Handlungsspielraum eines Vorsitzenden eingeschränkt sein bzw. dieser Eindruck in der Öffentlichkeit entstehe, mache es keinen Sinn mehr, das Amt weiter auzuüben. Die Verkündung seiner Entscheidung am Sonntag sei in einer "sehr bewussten" Atmosphäre passiert. Er habe Parteivorstand und weitere Gremien informiert.
Die Suche nach den Hintermännern der offenkundigen Intrige könnte indes im Sand verlaufen. "Die Profiteure sind schwer auszumachen. Viele könnten ein Interesse haben. Das wird sich wahrscheinlich erst im Verlauf des nächsten Jahres zeigen", sagte der Politologe Karl-Rudolf Korte zu "Phoenix". Heute stehe die Politik offenbar unter einem großen "Kommunikationsstress", da die Möglichkeit zu gezielten Indiskretionen steige.
Zukunft in Mainz
Beck geht in der Folge auf seinen oft kritisierten Stil ein. Was man bei seinem Amtsantritt erwartet habe? Jemanden, der Glamour hereinbringe? Er habe seinen Stil fortsetzen wollen, kollegial, offen und vertrauensvoll. Dieses Vertrauen sei jedoch missbraucht werden.
Beck räumt zugleich ein: "Natürlich habe ich auch Fehler gemacht - hier im Land und auch auf Bundesebene - manches würde ich heute anders machen". Dies gelte aber nicht für seinen politischen Stil. "Ich wollte mich nicht verbiegen, das werden sie von mir auch nicht erleben", betonte der Ministerpräsident, der sich künftig auf seine Aufgaben in Mainz konzentrieren will.
