Die Grünen: Das grüne Leiden am Erfolg

Analyse : Das grüne Leiden am Erfolg

Die Ökopartei will keine Volkspartei sein. Trotzdem wird sie sich angesichts ihrer hohen Zustimmungswerte doch allmählich der Frage nach einer eigenen Kanzlerkandidatur stellen müssen.

Natürlich denken sie darüber nach: Was wäre, wenn...? Was wäre, wenn die große Koalition vor der Zeit, vor dem Termin der nächsten regulären Bundestagswahl im Herbst 2021, zerbricht? Die Grünen, 1980 als Anti-Parteien-Partei gegen das verstaubte Polit-Establishment gegründet, schweben seit mittlerweile einem Jahr auf Umfragewolke sieben. Zuletzt kamen sie in einer Umfrage auf 27 Prozent im Bund und waren damit erstmals stärker als die CDU und CSU mit 26 Prozent zusammen. Ihren einstigen Koalitionspartner im Bund, die SPD, haben sie längst abgehängt. Die Frage, wer Koch und wer Kellner von beiden wäre, müsste inzwischen neu gestellt werden.

Die Grünen erleben gerade einen atemberaubenden Zuspruch. Lehnten die einstigen Ökopaxe in ihren wilden Jahren jede Form von Regierungsbeteiligung als Anbiederung an das System ab, so sind sie nun in der Rolle des Königsmachers einer nächsten Bundesregierung. Die Grünen sind nach ihren Zustimmungswerten gerade dabei, sich zu etwas zu entwickeln, was sie dem eigenen Verständnis nach nicht sein wollen: einer Volkspartei. Bündnis 90/Die Grünen verstehen sich als das, was sie dem Namen nach sind: eine Bündnispartei – offen für möglichst diverse und breite Koaltionen. Doch auch so können sie, ob sie es wollen oder nicht, Volkspartei-Relevanz entfalten.

Gleichwohl stellt sich den Grünen die Frage: Machen sie weiter auf alten Pfaden der monothematischen Ökopartei, oder wächst da eine neue Volkspartei heran, die bei Bundestagswahlen auch mit einer eigenen Kanzlerkandidatin oder einem Kanzlerkandidaten antritt? Das wäre ein Novum in der mittlerweile bald 40-jährigen Parteigeschichte. Und eine Doppelspitze fürs Kanzleramt – das dürfte selbst in grünen Träumen beim Realitätstest durchfallen. Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock jedenfalls wiegelte solche Fragen am Montag nach einem reichlich turbulenten Polit-Wochenende in Berlin ab: „Wir kreisen bei uns nicht um Personen. Das bestätigt uns darin, dass es richtig ist, gemeinsam im Team zu agieren und auch bei Wahlen als Doppelspitze anzutreten.“

Baerbock will keine Spekulationen anheizen. Im Hier und Jetzt, wo Deutschland noch von einer schwarz-roten Koalition geführt und regiert wird, zählt für die Grünen einzig der Status quo – zumal man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht einmal weiß, wann die nächsten Wahlen anstehen: „Und ich glaube auch, das hat man bei der SPD gesehen, theoretisch über Kanzlerschaften zu reden, wenn die Frage nicht akut ist, hilft nicht unbedingt. Wir sind eine Partei, die für ihre Inhalte gewählt wird. Wir werden wie bei jeder Wahl mit einer Doppelspitze antreten“, sagt Baerbock.

Doch der Weg zu Neuwahlen, bei denen den Grünen eine Schlüsselrolle zur Bildung einer neuen Regierung zufallen könnte, hat – von der Verfassung so gewollt – hohe Hürden. Die Möglichkeit, dass die Grünen gar eine Minderheitsregierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stützen könnten, stammt für Baerbock aus dem Bereich der politischen Fabel. Denn: Die Grünen seien „nicht das Reserverad, das einfach so einspringt“. Dann plädierte die Grünen-Chefin doch eher für Neuwahlen: „Die Regierung wurde gewählt, um dieses Land zu regieren. Sie müssen sich jetzt selbst fragen, ob sie die Kraft dafür haben, die großen Herausforderungen anzugehen. Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann wäre aus meiner Sicht der Zeitpunkt gekommen, wo die Menschen neu wählen sollten.“

Dass die Grünen nicht einfach den Steigbügel für eine nächste Jamaika-Koalition mit CDU, CSU und FDP halten wollen, ist verständlich. Sie wollen sich ihre aktuelle Stärke, würde sie in echten Wahlergebnissen bestätigt, mit Inhalten und auch Ministerposten bezahlen lassen. Denn: Ohne Neuwahl würden sie an ihrem Ergebnis der Bundestagswahl von 2017 gemessen, das mit 8,9 Prozent eher durchwachsen ausfiel. Mit den derzeitigen Umfragewerten könnten sie deutlich mehr Gewicht in Koalitionsgespräche einbringen, bei denen sie vermutlich versuchen würden, noch mehr Tempo beispielsweise beim Kohleausstieg zu machen oder mehr Schutz und Rechte für Flüchtlinge in Deutschland zu verhandeln. Außerdem liegt den Grünen mit ihrer basisdemokratischen Tradition sehr an der Legitimation durch die Wähler. Deswegen setzen die Grünen stark darauf, bei einem Auseinanderbrechen dieser dritten großen Koalition unter Angela Merkels Führung den Ball zurück an die Wähler zu spielen. Doch die Partei hat bei Bundestagswahlen mehrfach erlebt, dass sie gute Umfragewerte nicht ins Ziel bringen konnte. Und einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin haben die Grünen noch nicht ausgerufen.

Die Partei mit der Sonnenblume im Emblem ist gegenwärtig aber so stark, dass es ihr selbst schon unheimlich ist. Denn: Stärke bedeutet auch Verantwortung. Und die Grünen mit ihren gut 80.000 Mitgliedern haben nicht den Unterbau und auch nicht einen Parteiapparat wie CDU oder SPD mit mehr als 400.000 Mitgliedern. In neun von 16 Bundesländern sind die Grünen zwar an Landesregierungen beteiligt oder stellen mit Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten. Aber das Regieren im Bund ist in der viertstärksten Volkswirtschaft der Erde eine ganz andere Kategorie.

Da könnten grüne Blütenträume schnell wieder platzen. Wenn mittlerweile immer wieder freitags in Deutschland die Zukunft ausgerufen wird, reiben sich Grüne die Hände. Ihre Themen haben Konjunktur: Klimaschutz, Artenschutz, Tierschutz, ökologische Landwirtschaft, emissionsfreie Mobilität, endlich auch ein Preis für jede verbrauchte Tonne Kohlendioxid. Mit der Konjunktur gibt es nur ein Problem: Sie wird auch wieder schwächer – selbst im Land der schnell wachsenden Sonnenblume.

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