Kommentar: Die FDP vor dem Exitus?

Kommentar : Die FDP vor dem Exitus?

Wer so hoch aufsteigt, der muss wissen: Von nun an geht's bergab. Insofern begann der Abstieg der FDP am Wahlabend 2009. Doch die FDP von 2012 unterscheidet sich von der FDP in den Jahrzehnten zuvor. Seinerzeit verliefen die Umfragen in Wellen: Rauf, runter, rauf. Dieses Mal gleicht die FDP-Kurve der Linie eines Notfallpatienten auf dem Herzschlagmonitor – nach dem Stillstand.

Wer so hoch aufsteigt, der muss wissen: Von nun an geht's bergab. Insofern begann der Abstieg der FDP am Wahlabend 2009. Doch die FDP von 2012 unterscheidet sich von der FDP in den Jahrzehnten zuvor. Seinerzeit verliefen die Umfragen in Wellen: Rauf, runter, rauf. Dieses Mal gleicht die FDP-Kurve der Linie eines Notfallpatienten auf dem Herzschlagmonitor — nach dem Stillstand.

Erleben wir den liberalen Exitus? Jedenfalls ist es höchste Zeit für Wiederbelebung. Parteichef Doktor Philipp Rösler versuchte es gestern mit einer Elektroschockmethode und setzte die Liberalen mit der Botschaft unter Strom, dass sie unverzichtbar seien. Denn keine andere Partei stehe noch zu der Überzeugung, dass ohne Wachstum nichts funktioniere. Das stimmt. Aber da es sich um eine Gesetzmäßigkeit handelt, kommen die anderen auch ohne FDP früher oder später darauf.

Braucht Deutschland also die Liberalen? Nein, wenn deren Leistung sich darin erschöpft, Begleiter und Blockierer einer dominierenden Unionsregierung zu sein. Ja, unbedingt, wenn auf richtige Erkenntnisse konkrete Politik folgt. Etwa auf Röslers These, wonach in Deutschland weniger die Großbanken als vielmehr die mittelständischen Betriebe "systemrelevant" sind. Der Wirtschaftsminister und Vizekanzler muss den Ankündigungen 2012 Taten folgen lassen. Er selbst muss endlich liefern.

Aber das Schicksal meint es nicht gut mit den Liberalen. Seit Monaten galt in den Führungsgremien der 6. Januar als der Tag, an dem Rösler die Wende einleiten muss. Wacker bemühte er sich ums Mutmachen. Noch seien die nächsten Wahlen am 6. Mai in Schleswig-Holstein nicht verloren. Doch gleichzeitig warf die Saar-CDU die dortige desolate FDP aus der Regierung. Dadurch wurde Rösler an Dreikönig zum Ritter der traurigen Gestalt. Lamentieren hilft nicht. Die Parteispitze hätte längst in die Selbstdemontage der Saar-Liberalen eingreifen müssen.

Auch die Klage über internen Streit führt nicht aus dem Sumpf. Wenn die Deutschen eine andere FDP wollten, eine, in der sich die Akteure nicht mehr selbst bekämpfen, gäbe es diese Liberalen bereits seit Jahrzehnten nicht mehr. Vielmehr ist die Parteizentrale suboptimal aufgestellt. Rösler zeigte bei Personal- und Strukturentscheidungen nicht die glücklichste Hand.

Seine Administration könnte er Stück für Stück verbessern. Anderes hat er nicht in der Hand. Zum Beispiel die causa Wulff. Bekommt der Präsident nicht bald das Vertrauen zurück, werden die Wähler diejenigen abstrafen, die ihn ins Schloss Bellevue gebracht haben. Schon geht es hinter den Kulissen darum, ob die Schwarzen oder die Gelben an der präsidialen Malaise größeren Anteil haben. Bleibt für die FDP eine Hoffnung: Vom absoluten Tiefpunkt kann es eigentlich nur noch aufwärts gehen. Doch dafür braucht es mehr als einer Dreikönigs-Herzmassage.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Dreikönigstreffen der FDP 2012

(RP/pst)