Niebel regt Wahlkampf-Doppelspitze an Die FDP auf der Suche nach dem Ausweg
Berlin · In weniger als einem Jahr ist Bundestagswahl, doch die FDP will aus ihrem Umfragetief einfach nicht herauskommen. Entwicklungsminister Dirk Niebel hat nun eine Doppelspitze bei den Liberalen für den Wahlkampf angeregt. Ein Vorschlag, der die Debatte um die Zukunft der Partei wieder befeuern dürfte.
Das ist Philipp Rösler
14,6 Prozent — dieses Ergebnis konnten die Liberalen noch bei der vergangenen Bundestagswahl erringen. Für die nächste Wahl im Jahr 2013 allerdings stehen die Vorzeichen alles andere als gut. Schon seit Monaten dümpelt die Partei in den Umfragen unter der Fünf-Prozent-Hürde, aktuell erreichte sie sowohl bei einer Emnid- als auch bei einer Forsa-Erhebung vier Prozent.
Nichts scheint die Partei aus diesem Tief herausbringen zu können. Auch nicht, dass sich die FDP jüngst etwa mit der Abschaffung der Praxisgebühr gegen den großen und insbesondere mächtigen Koalitionspartner CDU durchsetzen konnte. Doch die Parteien befinden sich schon längst im Wahlkampfmodus. Entsprechend ist es auch Zeit für die FDP, sich in Richtung Bundestagswahl zu orientieren.
Doch wie soll die politische Krise überwunden werden? Mit Guido Westerwelle hat man bereits einen Parteichef abgelöst, am Umfragetief allerdings hat das nichts geändert. Und so regt jetzt Entwicklungsminister Dirk Niebel im Interview mit unserer Redaktion eine Doppelspitze aus Parteichef und Spitzenkandidat für den Wahlkampf an.
Kubicki zeigt sich "beunruhigt"
"Sie sehen auch bei der SPD, dass ein Spitzenkandidat nicht zwingend Parteichef sein muss. Wahlkampf im Team ist immer eine gute Lösung", sagt Niebel und fügt hinzu. "Gewöhnlich gilt aber ein Vorsitzender als potenzieller Spitzenkandidat, es sei denn, es gibt gute Gründe, das anders zu entscheiden."
Dabei hatte sich der Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle erst vor ein paar Tagen für Rösler als Spitzenkandidaten ausgesprochen. In der "Welt" sagte er: "Der Vorsitzende ist immer auch Spitzenkandidat." Rückendeckung für Philipp Rösler also, über dessen Absetzung zuletzt im Oktober spekuliert worden war. Außenminister Guido Westerwelle und Schleswig-Holsteins Fraktionschef Wolfgang Kubicki hatten solche Putschgerüchte allerdings kräftig dementiert.
Auch Kubicki stößt die Situation seiner Partei mächtig auf. "Mich beunruhigt, dass die FDP seit Juni 2010 fast konstant unter fünf Prozent liegt", sagte er vor ein paar Tagen Bild.de. "Wir können daher nicht einfach sagen: Wir müssen weiter Kurs halten." Er betonte aber auch, dass es bei den Problemen nicht um eine einzelne Person, sondern um die gesamte Mannschaft gehe.
Doch die gesamte Mannschaft kann sich nicht so profilieren, wie sie es gern hätte. Zu übermächtig war in den ersten Monaten der schwarz-gelben Koalition die Union, zu wenig durchsetzungsfähig die FDP. Jetzige Erfolge werden von den Wählern offenbar kaum noch wahrgenommen.
Keine Zweitstimmenkampagne der Union
Zudem kommt der FDP in Bezug auf den Wahlkampf auch die Debatte um eine mögliche schwarz-grüne Koalition in die Quere, auch wenn die Spitzen der beiden Parteien dies nicht in Erwägung ziehen wollen und immer wieder betonen, dass ihr Wunschkandidat für eine Koalition weiterhin die FDP ist.
Allerdings machte Generalsekretär Hermann Gröhe auch klar, dass die Union keine Zweitstimmen-Kampagne zugunsten der FDP machen werde — weder bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar noch in Bezug auf die Bundestagswahl. In der "Nordwest-Zeitung" sagte er, die FDP habe alle Chancen, es aus eigener Kraft wieder ins Parlament zu schaffen.
Die nächste Parlamentshürde jedenfalls, die vor den Liberalen liegt, ist Niedersachsen.Es ist Röslers politische Heimat. Hier war er Landeschef, hier steht er auf Platz 1 der Landesliste für die Bundestagswahl. Hier könnte sich im Januar auch seine politische Zukunft entscheiden — und die der Liberalen insgesamt ebenfalls.
mit Agenturmaterial
