Kampf gegen Coronavirus EU macht für 30 Tage seine Grenzen für Nicht-EU-Ausländer dicht
Brüssel · Innerhalb der EU sind wegen der Coronavirus-Epidemie schon etliche Grenzen dicht. Jetzt verhängt auch die EU für 30 Tage einen Einreisestopp für Nicht-EU-Ausländer. Deutschland will sofort damit beginnen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine umgehende Umsetzung zugesagt. „Deutschland wird das sofort umsetzen“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin auf einer Pressekonferenz nach dem Videogipfel mit ihren EU-Kollegen zum Vorgehen in der Coronavirus-Krise. Die Beschränkung gelte zunächst für 30 Tage. Die Staats- und Regierungschefs sprachen auch über den gemeinsamen Kampf gegen die dramatischen wirtschaftlichen Folgen der Epidemie. Wichtig sei es, den freien Fluss von Waren aufrechtzuerhalten, sagte Merkel. Es müsse mit „ernsten, sehr ernsten Konsequenzen“ für die Wirtschaft gerechnet werden
Damit folgt Deutschland einem Vorschlag, den EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag für die EU und weitere Staaten vorgelegt hatte. Von der Leyen knüpft daran auch die Hoffnung, dass daraufhin die Kontrollen an den Binnengrenzen der EU gelockert werden könnten. Die Regelung sollte zunächst auf 30 Tage begrenzt sein und es sollte Ausnahmen etwa für Diplomaten, Ärzte und Krankenpfleger geben. Ob auch alle anderen Staaten dem Vorschlag zustimmen, war zunächst unklar. Am Dienstagabend berieten sich die EU-Staats- und Regierungschefs per Videoschalte.
Etliche Länder hatten in den vergangenen Tagen Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt oder die Grenzen weitgehend geschlossen.
Frankreich war bereits vor dem Videogipfel vorgeprescht und setzte die Einreisebeschränkungen am Dienstag einseitig in Kraft. „Die Kontrollen sind und werden an unseren Grenzen umgesetzt“, sagte Innenminister Christophe Castaner. „Menschen, die nicht aus unabdingbaren Gründen reisen, müssen wieder umkehren.“
Der Vorschlag der EU-Kommission umfasst alle 27 EU-Staaten außer Irland sowie die assoziierten Schengenländer Norwegen, Schweiz, Island und Liechtenstein. Irland und Großbritannien, die durch ihr gemeinsames Reisegebiet aneinander gebunden sind, werden dazu ermuntert, sich ebenfalls zu beteiligen. Die Entscheidung, sich an der Maßnahme zu beteiligen, kann jedes Land für sich treffen.
