Afghanistan-Einsatz Deutschland macht beim Abzug Tempo

Berlin · Zehn Jahre nach Beginn des Militär-Einsatzes in Afghanistan plant nun auch Deutschland eine konkrete Truppenreduzierung. Nach einem Papier der Bundesregierung vom Donnerstag ist vorgesehen, ab Februar 2012 die Bundeswehr-Stärke von jetzt bis zu 5350 auf 4900 Soldaten zu senken. Im Laufe des kommenden Jahres soll dann eine weitere Verkleinerung der Truppe auf bis zu 4400 Soldaten möglich sein, das wären rund tausend weniger als heute.

Bundespräsident Wulff auf Blitzbesuch in Kabul
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Derzeit liegt die Mandatsobergrenze bei 5350 Soldaten, darin ist eine flexible Reserve von 350 Soldaten enthalten. In einem zweiten Schritt ist dem Schreiben zufolge je nach Sicherheitslage eine weitere Reduzierung bis auf 4400 Soldaten zum Ende des Mandatszeitraums geplant. Ein Mandat wird in der Regel für ein Jahr erteilt. Es ist das erste Mal seit Beginn des Einsatzes vor knapp zehn Jahren, dass die Mandatsgrenzen abgesenkt werden. Die Reduzierung sei "militärisch noch verantwortbar und politisch zustimmungsfähig", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Die Bundesregierung hatte Anfang des Jahres den Beginn des Truppenabzuges für Ende 2011 angekündigt, sofern die Sicherheitslage dies zulässt. Vor allem Westerwelle und die SPD drängten darauf. Das Verteidigungsministerium bremste dagegen Bestrebungen für eine massive Truppenreduzierung. Zwischen Westerwelle und de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg kam es in der Frage zum offenen Streit. Das neue Mandat muss vom Bundestag beschlossen werden.

Beide Minister betonten in ihrem Schreiben an die Fraktionschefs, sie hätten bei ihrer Entscheidung die aktuelle und die erwartete künftige Sicherheitslage, den Stand der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte, die Reduzierungspläne der Partnernationen sowie die besondere Verantwortung Deutschlands als Führungsnation im Norden berücksichtigt. "Als Folge des im Jahre 2011 Erreichten und im Einklang mit der von der Bundesregierung im laufenden Isaf-Mandat in Aussicht gestellten Verkleinerung des Bundeswehr-Kontingents wird mit Mandatsbeginn eine erste Reduzierung möglich sein", heißt es in dem Brief. Unter Verzicht auf die flexible Reserve und unter Eingliederung der für die Awacs-Aufklärungsflugzeuge eingesetzten Soldaten solle das deutsche Kontingent zum Beginn des neuen Mandats zunächst auf eine Stärke von 4900 Soldaten verringert werden.

Im Einklang mit der Entwicklung der Sicherheitslage und dem Fortgang der Sicherheitsübergabe an die Afghanen beabsichtigte die Bundesregierung dann eine weitere Reduzierung, heißt es in dem Schreiben der beiden Minister weiter. So könnte die Zahl der Soldaten bis zum Ende des Mandatszeitraumes auf 4400 sinken.

Derzeit sind 5200 deutsche Soldaten im Afghanistan-Einsatz, wegen des Truppentauschs etwas mehr als sonst. Das aktuelle Mandat läuft Ende Januar 2012 aus. Über das neue Mandat soll der Bundestag voraussichtlich Ende Januar abstimmen. Die internationale Schutztruppe, an der die Bundeswehr beteiligt ist, will ihre Kampfeinheiten bis Ende 2014 aus Afghanistan abziehen.

Am 5. Dezember findet in Bonn eine große Afghanistan-Konferenz statt, bei der die internationale Gemeinschaft sich zehn Jahre nach dem Sturz der Taliban darauf verpflichten will, das Land auch nach dem Abzug der Kampftruppen langfristig zu unterstützen.

(RTR)
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