Waffen und Militärtechnik Deutschland genehmigt mehr Rüstungsexporte in der EU
Berlin · Berlin hat 2015 bislang Rüstungsgüterverkäufe im Wert von 3,3 Milliarden Euro genehmigt. Das ist deutlich mehr als im vergangenen Jahr. Vor allem die EU-Partner profitieren von der offeneren Haltung der Bundesregierung.
Fragen und Antworten zur Rüstungspolitik
Deutschland hat im ersten Halbjahr dieses Jahres Rüstungsgüter im Wert von 3,3 Milliarden Euro genehmigt. Das geht aus einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch) hervor, die sich auf Zahlen des Wirtschaftsministeriums beziehen. Im ersten Halbjahr 2014 lag der Gesamtwert demnach bei 2,2 Milliarden Euro. Im Rüstungsexportbericht wird betont, dass die jährlichen Werte wegen des Gewichts von Großaufträgen regelmäßig schwanken.
Der Anteil der Genehmigungen für Drittländer, das heißt nicht EU oder Nato-Länder, ist demnach im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 14,5 Prozent gesunken. Dabei stieg jedoch die Summe der genehmigten Exporte an Drittländer von 1,4 auf 1,6 Milliarden Euro. Ein deutliches Plus gab es demnach bei Genehmigungen innerhalb der EU (1,5 Milliarden Euro). Diese lagen im ersten Halbjahr 2014 bei 400 Millionen Euro.
Das höchste Exportvolumen hat Deutschland laut Bericht mit Großbritannien (1,2 Milliarden Euro). Das habe vor allem mit der Genehmigung des Verkaufs von vier Tankflugzeugen an London zu tun.
An zweiter Stelle folgt demnach Israel (391 Millionen Euro) und Saudi-Arabien (177 Millionen Euro). Nach Saudi-Arabien wurden laut Wirtschaftsministerium "keine Panzer, G36-Gewehre oder sonstige Kleinwaffen genehmigt".
Zusätzlich zu den Einzelausfuhrgenehmigungen von 3,3 Milliarden Euro wurden laut Bericht Sammelausfuhrgenehmigungen im Wert von 3 Milliarden Euro erteilt. Dabei gehe es vor allem um wehrtechnische Kooperationen zwischen EU- und Nato-Partnern.
