Libanon Deutscher Vorschlag für Libanon-Einsatz am Donnerstag
Berlin/Beirut (rpo). Marine, Heer und Luftwaffe könnten in den Libanon entsandt werden - oder doch die Bundespolizei? Deutschland will der UNO am Donnerstag ein Angebot zu einer Beteiligung am Nahost-Friedenseinsatz unterbreiten. Heute treffen sich Kanzlerin Angela Merkel, der CSU-Parteivorsitzende Edmund Stoiber sowie Vizekanzler franz Müntefering und Kurt Beck von der SPD zu einem Spitzengespräch.
Die Bundesregierung wolle bei der UN-Truppensteller-Konferenz am Donnerstag ein Angebot unterbreiten, hatte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erklärt. In den Planungen der Bundeswehrführung werde davon ausgegangen, dass Einheiten von Heer, Luftwaffe und Marine für den Einsatz angeboten würden, berichtete "Die Welt".
Zuvor hatte die "Leipziger Volkszeitung" ("LVZ") berichtet, Bundeskanzlerin Merkel, Müntefering und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (beide SPD) sowie Verteidigungsminister Jung hätten sich auf ein grundsätzliches Ja zu einer deutschen Beteiligung verständigt. Am Freitag solle die deutsche Öffentlichkeit darüber unterrichtet werden.
Dabei solle "grundsätzlich" festgelegt werden, dass der UNO keine deutschen Kampftruppen für das UN-Mandat angeboten werden sollen, hieß es in der "LVZ". Ein Großteil des deutschen Kontingents soll sich demnach auf den Bereich Pioniere im Zuge des Wiederaufbaus konzentrieren. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellte in der "Sächsischen Zeitung" die Entsendung von Bundespolizisten in den Libanon in Aussicht. Die Bundespolizei könne dann "eher beratend dabei helfen, die Grenze zwischen dem Libanon und Syrien besser zu kontrollieren". Darüber werde aber erst gesprochen, wenn die Voraussetzungen für einen Einsatz vorlägen.
Der für die Friedenseinsätze zuständige UN-Vize-Generalsekretär Hedi Annabi sagte am Dienstag, die UNO hoffe auf die Entsendung von "3000 bis 3500 UN-Soldaten in den nächsten zehn Tagen bis zwei Wochen". Dieser Zeitplan wäre "ideal" für die Kontrolle der Waffenruhe und die Stationierung der libanesischen Armee im Südlibanon. Die vergangenen Freitag vom Sicherheitsrat verabschiedete Resolution 1701 sieht die Aufstockung der bisher 2000 UN-Beobachter im Südlibanon auf 15.000 Blauhelm-Soldaten vor. Parallel zum Rückzug der israelischen Armee sollen auch die libanesischen Truppen nachrücken und die Kontrolle über das bisher von der Hisbollah domierte Gebiet übernehmen.
Bei den Kämpfen mit der israelischen Armee hat die Hisbollah in den vergangenen Wochen laut dem israelischen Vize-Regierungschef Schimon Peres ein Viertel ihrer Kämpfer verloren. Schätzungsweise 600 Hisbollah-Kämpfer seien getötet worden, sagte Peres bei seinem Besuch in Washington. Die israelische Armee teilte mit, sie habe noch vor Infrafttreten der Waffenruhe den Chef der Spezialkräfte der Hisbollah, Sadsched Dawajer, erschossen.
