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Der nächste Konflikt zwischen Merkel und Seehofer ist nur eine Frage der Zeit

Analyse Union : Der nächste Streit kommt bestimmt

Für die Zukunft der Union ist eines gewiss: Der nächste Konflikt kommt bestimmt

Angela Merkel musste erst einmal die Luft anhalten, als sie die Nachricht auf ihrem Handy sah. Unmittelbar bevor die große Schlichtungsrunde von CDU und CSU am Montag im Konrad-Adenauer-Haus zusammenkommen sollte, verbreitete die „Süddeutsche Zeitung“ dieses Zitat von CSU-Chef Horst Seehofer: „Ich lasse mich nicht von einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen mir Kanzlerin geworden ist.“ Dabei hatte sie gerade noch mit dem Bundesinnenminister im Vermittlungsgespräch bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) gesessen. Er soll ihnen dem Vernehmen nach ruhig, aber bestimmt eingeschärft haben, dass sie bei einem Bruch der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU in einen Abgrund schauen würden, der so tief ist, dass ihr Aufschlag kaum noch zu hören sein werde. Beide seien dann kompromissbereiter losgefahren.

Das über die sozialen Medien verbreitete Zitat sei dann wieder ein Schlag ins Merkel-Kontor gewesen und es habe einiger mentaler Entspannungsübungen der Kanzlerin und ihrer Mitstreiter bedurft, damit das Gespräch in der CDU-Zentrale nicht zu Ende ist, bevor es richtig begonnen hat, berichten Christdemokraten, die dabei waren.

Vor dem Hintergrund, dass wenige Worte reichen, um den Zwist zwischen CDU und CSU neu zu entfachen, stellt sich die Frage was und wie lange diese Regierung noch zusammenhält. Es sind drei Punkte.

Keiner hat Interesse an Neuwahlen. Nicht nur die schlechten Umfragewerte für die große Koalition lassen Union und SPD davor zurückschrecken, das Regierungsbündnis aufzukündigen. CDU und SPD müssen sich nach ihren Stimmverlusten von September neu aufstellen. Die Sozialdemokraten streben einen umfassenden Erneuerungsprozess an. Bei der CDU will Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ein neues Grundsatzprogramm auflegen. Beide Parteien benötigen zudem Zeit, um den richtigen Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl zu finden.

Die CSU gibt bis zur Bayernwahl Ruhe. Die CSU hat in der harten Auseinandersetzung mit der CDU viele Federn lassen müssen. Ihre Umfragewerte sind abgestürzt. Die Christsozialen mussten feststellen, dass ihnen der Streit und ihr brachiales Auftreten geschadet hat. Einen solchen Aufruhr werden sie vor den Landtagswahlen in Bayern am 14. Oktober nicht mehr anzetteln.

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Konflikte werden Ende des Jahres wieder aufbrechen.Der Konflikt ist erneut nur vertagt. Der Kompromiss von CDU und CSU wird in der Union in der Sache als positiv bewertet, aber der Weg dorthin als fatal für das Vertrauensverhältnis der beiden Vorsitzenden der Schwesterparteien. Es gebe keine Vertrauensbasis mehr, heißt es. Die alten Gräben dürften spätestens Ende des Jahres wieder aufreißen, wenn in Bayern eine neue Regierung steht und der Kampf um bundespolitische Positionierung sowie um das Erbe Seehofers weitergeht. Einen Konflikt wie den der vergangenen Wochen übersteht die Union nicht noch einmal.

(kd/qua)