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Verteidigungsminister de Maizière: Der kluge Manager tritt auf die Bremse

Verteidigungsminister de Maizière : Der kluge Manager tritt auf die Bremse

Hamburg (RPO). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gilt Beobachtern als Gegenentwurf seines schnittigen Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg. Nach seinen ersten Tagen im Amt wird deutlich: Auch wenn de Maizière öffentlich betont, Guttenbergs Reformen weitgehend umsetzen zu wollen, scheint ihm das Tempo des Barons nicht geheuer zu sein. Denn auch beim Umbau seines Ministeriums tritt Merkels Mann für alle Fälle auf die Bremse.

Hamburg (RPO). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gilt Beobachtern als Gegenentwurf seines schnittigen Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg. Nach seinen ersten Tagen im Amt wird deutlich: Auch wenn de Maizière öffentlich betont, Guttenbergs Reformen weitgehend umsetzen zu wollen, scheint ihm das Tempo des Barons nicht geheuer zu sein. Denn auch beim Umbau seines Ministeriums tritt Merkels Mann für alle Fälle auf die Bremse.

Guttenberg hatte in den vergangenen Monaten ein schnelles Tempo vorgelegt. Aussetzung der Wehrpflicht, Reform der Truppe, Umsetzung der Sparmaßnahmen, Umbau des Ministeriums. Sein Nachfolger hat zwar bisher keines dieser Vorhaben kassiert, betont aber immer wieder, sich erst selbst ein Gesamtbild machen zu wollen — und entschleunigt den Zeitplan erheblich.

Kein neuer Termin

Jetzt wurde bekannt, dass auch der geplante Ministeriumsumbau langsamer in Angriff genommen wird als geplant. Eine noch von de Maizières Amtsvorgänger für diese Woche angesetzte Anhörung von Personalvertretern im Rahmen des gesetzlichen Mitwirkungsverfahrens wurde verschoben. Einen neuen Termin gibt es erst einmal nicht.

Guttenbergs Reform hat es in sich. Die Führungsstruktur soll reformiert und Entscheidungsprozesse verschlankt werden, wie es im Beraterdeutsch heißt. Der inzwischen ohne Angabe von Gründen entlassene Staatssekretär Walther Otremba hatte das entsprechende Grundlagenpapier auf der Basis der Arbeit einer Expertenkommission erarbeitet. Es sieht unter anderem vor, die Zahl der Mitarbeiter von derzeit 3100 auf 1800 zu reduzieren.

Rätsel um Generalinspekteur

Der Plan soll unter anderem durch die Ausgliederung der Inspekteure der Teilstreitkräfte und ihrer Stäbe aus dem Ministerium umgesetzt werden. Auch bei der Stellung des Generalinspekteurs soll es Änderungen geben. Dieser soll zwar in der Hierarchie aufgewertet werden, aber die Zuständigkeit für die Kernaufgaben Militärpolitik und Planung verlieren.

Der neue Minister bleibt auch diesen Entscheidungen seiner bisherigen Linie treu. Dass Otremba-Papier sei auch bei allen künftigen Entscheidungen die Entscheidungsgrundlage. Guttenbergs Vorarbeit gerät vor den Mikrofonen nicht ins Kreuzfeuer. Intern tritt de Maizière auf die Bremse. Alles prüfen, ein Gesamtbild erstellen, Zeit nehmen, nicht unter Druck setzen lassen, in Ruhe entscheiden.

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"Guttenbergs grausiges Erbe"?

Guttenberg-Kritiker nehmen de Maizières Strategie dennoch zum Anlass, um den Baron aus Franken weiter zu attackieren. "Guttenbergs grausiges Erbe" schlagzeilt "Spiegel Online" und zählt die Baustellen auf, die der Ex-Minister bei seinem Nachfolger abgeladen habe.

Die Aussetzung der Bundeswehr sei zwar schon verkündet und in Kraft, aber noch nicht vom Bundestag beschlossen. Die Fehleinschätzung der Meldezahlen von Freiwilligen gefährde mittelfristig die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Und welche Standorte müssen nach der Verkleinerung weichen? Auch an der geplanten neuen Stellung des Generalinspekteurs scheiden sich die Geister.

Welche Gründe denn sonst?

De Maizière bleibt betont gelassen und beweist einmal mehr seine Fähigkeiten als abgeklärter Politik-Manager. Mit der schnellen Entlassung Otrembas verschaffte sich der neue Chef mehr Bewegungsfreiheit im Amt. Seinen Sprecher ließ er ausrichten, diese Entscheidung habe nichts mit der Bundeswehrreform zu tun. Beobachter fragen sich: Womit denn sonst?

Ob und wie de Maizière die Leistung seines Vorgängers wirklich bewertet, wird sich erst an den ersten Entscheidungen im Zuge der Bundeswehrreform ablesen lassen. Denn noch hat de Maizière genug Zeit, um seinem bisher eingeschlagenen Kurs zu verfolgen. Dem Tritt auf die Bremse sei Dank.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Das ist Thomas de Maizière

(apd/RTR/AFP/RP/RPO)