Deutschland bleibt Ziel der Al Qaida: "Der internationale Terrorismus bedroht Staat und Gesellschaft"

Deutschland bleibt Ziel der Al Qaida : "Der internationale Terrorismus bedroht Staat und Gesellschaft"

Berlin (RPO). Das Bundeskriminalamt warnt vor Terroranschlägen in Deutschland. Trotz einiger Erfolge im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus könne mit weiteren Anschlagsversuchen gerechnet werden, heißt es in einer Stellungnahme des BKA-Präsidenten Jörg Ziercke für den Bundestag.

"Nach allem was wir wissen, ist die Entscheidung, Anschläge auch in Deutschland zu begehen, auf höchster Ebene der Al Qaida und anderer terroristischer Gruppierungen gefallen", heißt es in dem Bericht Zierckes. Mit einer Entspannung der Lage sei nicht zu rechnen.

In den vergangenen Jahren konnten die Sicherheitsbehörden mehrere Anschläge vereiteln. Zuletzt wurde im Herbst 2007 die sogenannte Sauerland-Terrorgruppe überführt, die Anschläge mit Autobomben gegen amerikanische Einrichtungen in Deutschland geplant haben soll.

"Der internationale Terrorismus ist mit seinen aktuellen Ausprägungen und Dimensionen zu einer zentralen Bedrohung für Staat und Bevölkerung geworden", heißt es in einem elfseitigen Papier, das Ziercke für eine Anhörung des Innenausschusses zum BKA-Gesetz am Montag verfasst hat und das auf der Internetseite des Bundestags veröffentlicht wurde.

Die Tatsache, dass Anschläge verhindert wurden, habe nicht zu einer Entspannung der Lage beigetragen. Die zahlreichen insbesondere über das Internet verbreiteten Drohbotschaften zeigten, "dass Deutschland unverändert im unmittelbaren Zielspektrum des islamistischen Terrorismus liegt", erklärte Ziercke. Dies werde sich kurzfristig auch nicht ändern.

Der BKA-Chef forderte angesichts der Bedrohungslage eine Ausweitung der Kompetenzen seiner Behörde, wie sie im Entwurf für das BKA-Gesetz auch vorgesehen ist. "Um die Aufgabe der Gefahrenabwehr effektiv wahrnehmen zu können, benötigt das Bundeskriminalamt die Ermächtigungsgrundlagen, die in den Ländern seit Jahrzehnten praktiziert und bewährter Standard sind."

Hier geht es zur Infostrecke: Vereitelte Terroranschläge in Deutschland

(ap)
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