Fraktionschef der Saar-Piraten "Der Hype um uns ist erst mal vorbei"
Saarbrücken · Die Piratenpartei im Saarland will sich mit einer stärkeren inhaltlichen Profilierung gegen den jüngsten Abwärtstrend in Umfragen stemmen. Am Wochenende beginnt im Saarland ein Landesparteitag.
Piraten, die man kennen könnte
"Der Hype ist erst mal vorbei. "Bundesweit liegen wir aber weiter sehr stabil über fünf Prozent. Wir müssen jetzt einer breiten Öffentlichkeit klarmachen, wofür wir inhaltlich stehen", sagte Fraktionschef Michael Hilberer im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Es gehe auch darum, das Profil der Partei in der Finanz- und Wirtschaftspolitik zu schärfen, sagte Hilberer vor dem Landesparteitag der Saar-Piraten am Wochenende.
Bei der Saarland-Wahl im März waren die Piraten mit 7,4 Prozent der Stimmen in den Landtag eingezogen. Am Wochenende wird die gesamte Parteispitze neu gewählt. Für den Landesvorsitz werden voraussichtlich mindestens fünf Piraten kandidieren, darunter auch die bisherige Landeschefin Jasmin Maurer. Hilberer will nach seinen Worten nicht mehr bei den Vorstandswahlen antreten und sich auf sein Amt als Fraktionschef konzentrieren.
Hilberer forderte als Ausweg aus der Finanzkrise nicht nur eine konsequente Überprüfung aller Subventionen. "Da Ausgabenkürzungen nicht ausreichen, um die Verschuldung zu stoppen, müssen wir auch über Steuererhöhungen, die Steuerverteilung und eine grundlegende Reform der sozialen Sicherungssysteme reden", sagte der Fraktionschef.
