Verteidigungsminister zum "Euro Hawk"-Projekt De Maizière weist Vorwürfe zurück
Berlin · Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Vorwurf zurückgewiesen, das Drohnenprojekt "Euro Hawk" zu spät gestoppt zu haben. De Maizière sagte am Freitag im Deutschlandfunk, wenn man bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem die Reißleine ziehe, dann könne es gar keine Rüstungsprojekte mehr geben. De Maizière steht in der Kritik, weil er trotz Kenntnis ernster Schwierigkeiten bei der Zulassung des unbemannten Flugzeugs für den deutschen Luftraum das Rüstungsprojekt erst stoppte, nachdem bereits rund 562 Millionen Euro investiert worden waren.
Bei technologisch anspruchsvollen Vorhaben gebe es immer Probleme. Es gehe um die Frage, ob die auftretenden Probleme lösbar seien. Wenn sie sich als nicht beherrschbar erwiesen, sei der richtige Zeitpunkt auszusteigen.
Eine abschließende Bewertung könne er aber erst am 5. Juni vornehmen, wenn der Bericht einer Arbeitsgruppe seines Ministeriums vorliege, sagte de Maizière weiter. Der Minister bot an, den Verteidigungsausschuss künftig häufiger als bisher über den Stand wichtiger Projekte zu unterrichten.
Der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, warf de Maizière schwerwiegende Fehler vor. Er sagte im Deutschlandfunk, der Minister hätte so schnell wie möglich die Öffentlichkeit informieren müssen. Immerhin seien 600 Millionen Euro in den Sand gesetzt worden, kritisierte Gysi. Der Vorgang müsse personelle Konsequenzen haben.
