Verteidigungsminister auf Überraschungsbesuch De Maizière lobt Afghanistans Fortschritte
Masar-i-Scharif · Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist am frühen Montagmorgen überraschend nach Afghanistan gereist. Als erstes deutsches Regierungsmitglied ist er ohne militärischen Schutz direkt mit der offiziellen Regierungsmaschine in Masas-i-Scharif gelandet - und setzt so ein Zeichen des Vertrauens.
Verteidigungsminister de Maizière auf Blitzbesuch in Afghanistan
Bisher mussten Regierungsmitglieder bei Afghanistan-Reisen aus Sicherheitsgründen stets Umwege und erhebliche Sicherheitsvorkehrungen in Kauf nehmen. Jetzt reiste Verteidigungsminister Thomas de Maizière erstmals direkt nach Masar-i-Scharif, als wenn es Paris, London oder New York wäre.
Der CDU-Politiker landete am frühen Montagmorgen nach einem rund sechsstündigen Direktflug aus Berlin mit dem VIP-Airbus am Hauptquartier der Bundeswehr im nordafghanischen Masar-i-Scharif. Bislang mussten Regierungsmitglieder im usbekischen Termes zwischenlanden und dort für den Rest der Reise in ein Transall-Militärflugzeug mit Raketenabwehrsystem umsteigen.
Ein Zeichen des Vertrauens
Mit dem Direktflug setzte de Maizière ein Zeichen des Vertrauens in die vergleichsweise stabile Sicherheitslage im Norden des Landes. "Das ist auch ein Zeichen für die bessere Sicherheit hier im Norden", sagte der Minister. Er wolle sich ein Bild davon machen, wie die Afghanen zunehmend Sicherheit in die eigenen Hände nehmen.
Bei einem gemeinsamen Pressestatement mit seinem afghanischen Amtskollegen Bismullah Khan äußerten sich beide optimistisch für die Zukunft des Landes. Thomas de Maizière sagte, er sehe die Ausbildung der Sicherheitskräfte auf einem gutem Weg. "Die Zahl ist nahezu erreicht, die Qualität ist sehr gut geworden", sagte er in Kabul.
Die internationale Gemeinschaft hat sich den Aufbau der afghanischen Armee und Polizei auf 352.000 Kräfte zum Ziel gesetzt. 97 Prozent sind inzwischen erreicht.
Khan verwahrte sich gegen Einschätzungen, die Afghanen seien nicht in der Lage, nach dem Ende des internationalen Kampfeinsatzes alleine für die Sicherheit des Landes zu sorgen. "Das entbehrt jeder Grundlage und ist unwahr", sagte er. Es handele sich um reine Propaganda. "Ich persönlich bin optimistisch, was 2014 angeht."
De Maizière äußerte sich zurückhaltend zur möglichen Versorgung der afghanischen Armee mit Waffen. "Wir wissen, dass es einen Mangel an Waffen gibt." Lieferungen müssten aber zwischen den Bündnispartnern koordiniert werden. "Bisher liegt der Schwerpunkt der Übergabe der Ausrüstung bei den Amerikanern. Ich vermute, das wird auch so bleiben."
Die pakistanische Regierung rief de Maizière zu mehr Unterstützung für den Aussöhnungsprozess zwischen den afghanischen Konfliktparteien auf. "Die Lage ist so, dass die Äußerungen der pakistanischen Führung auf Zusammenarbeit hindeuten. Es fehlen aber noch Taten", sagte er.
Zahl der Anschläge gesunken
Die Lage in Afghanistan hat sich in den letzten Monaten entspannt. Nur drei Prozent der Angriffe und Anschläge der Taliban und anderer Aufständischer auf afghanische und ausländische Sicherheitskräfte werden im Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr verübt. Seit fast eineinhalb Jahren sind keine deutschen Soldaten mehr getötet worden. Dennoch kommt es auch im Norden immer wieder zu schweren Zwischenfällen. So riss im vergangenen Monat ein Selbstmordattentäter in einer Moschee in der Stadt Meimane mehr als 40 Menschen mit in den Tod.
Nach Auffassung des Sprechers der internationalen Schutztruppe Isaf, Bundeswehr-General Günter Katz, verzerren solche spektakulären Anschläge aber die allgemeine Wahrnehmung der Sicherheitslage. "Medienwirksame Anschläge schaffen ein verfälschtes Bild im Ausland", sagte er. Die Zahl der Anschläge und Angriffe der Taliban habe in den vergangenen drei Monaten um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum abgenommen.
Taliban gelten als sehr geschwächt
Die Aufständischen hält Katz für "extrem geschwächt". "Die Taliban müssen inzwischen in Gegenden kämpfen, die früher ihre Rückzugsgebiete waren", sagte er. Die Gefechte gegen die Aufständischen würden aber auch nach dem Abzug der Nato-Kampftruppen noch andauern. "Es wird auch nach 2014 noch Taliban geben. Die afghanischen Sicherheitskräfte werden noch kämpfen müssen."
Bis Ende 2014 sollen die afghanische Armee und Polizei im ganzen Land die Verantwortung für die Sicherheit im Land von der Isaf übernehmen. Mit Feisabad wurde bereits eines der drei großen Bundeswehrfeldlager im Norden des Landes an die Afghanen übergeben. Bis Ende 2013 soll auch Kundus folgen, der Hauptstützpunkt der Isaf im gefährlichsten Gebiet Nordafghanistans.
Die Zahl der deutschen Soldaten wurde bereits leicht verringert - von einst bis zu 5350 auf derzeit 4760 Soldaten. Noch im November wollen de Maizière und Außenminister Guido Westerwelle einen Vorschlag für die weitere Truppenreduzierung machen. Spätestens im Januar entscheidet dann der Bundestag über ein neues Mandat für den Einsatz.
