Euro-Hawk-Desaster De Maizière hat den Flurfunk unterschätzt
München/Berlin · Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gibt zu, schon vor dem 13. Mai von Problemen mit dem Drohnenprojekt Euro Hawk gehört zu haben. Das aber nur bei Gesprächen auf dem Flur. Nun geht auch die FDP auf Distanz zu dem Minister.
Das ist Thomas de Maizière
Allerdings habe es sich dabei nicht um offizielle Informationen gehandelt, sagte der Minister dem Magazin "Focus". Führende Unionspolitiker stellten sich hinter de Maizière, die FDP äußerte sich allerdings kritisch zu dessen Amtsführung in Sachen Euro-Hawk.
Die Diskussion um die Verantwortung de Maizières konzentriert sich derzeit auf die Frage, wann der Minister von welchem Ausmaß der Probleme mit der Aufklärungsdrohne wusste. Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags sagte de Maizière am Mittwoch, erst am 13. Mai eine Vorlage seiner Staatssekretäre Rüdiger Wolf und Stéphane Beemelmans erhalten zu haben, aus der die Unlösbarkeit der Probleme mit dem Euro Hawk hervorgegangen sei.
De Maizière antwortete in dem "Focus"-Interview auf eine entsprechende Frage, er habe vor dem 13. Mai "durchaus etwas von allgemeinen Problemen beim Euro Hawk gewusst". Diese schienen aber lösbar. Das Projekt sei im Ressort besprochen worden, allerdings könnten Gespräche auf den Fluren keine offizielle Information ersetzen, betonte de Maizière. "Der geordnete Geschäftsbetrieb eines jeden Ministeriums findet bestimmt nicht auf dem Flur statt."
Die FDP beurteilte dieses Vorgehen kritisch. "Man muss von einem Bundesminister erwarten, dass er die politische Brisanz solcher Flurgerüchte richtig einschätzt und schnellstmöglich Klarheit von seinen Beamten verlangt", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast erklärte, de Maizière rede sich "um Kopf und Kragen". Zum Führen eines Ministeriums gehöre es, sich aktiv Informationen auf den Tisch zu holen. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wies im "Focus" darauf hin, dass de Maizière "alles auf die Karte 13. Mai gesetzt" habe. Er bezweifle, dass diese Linie durchzuhalten sei.
Die Unionsspitze sprang de Maizière dagegen bei. Der Minister handhabe die Angelegenheit insgesamt "korrekt und richtig", sagte CSU-Chef Horst Seehofer der "Bild am Sonntag". "Er kann im Amt bleiben." Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe lobte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" die "sehr präzise und sachliche" Aufarbeitung der Euro-Hawk-Entwicklung.
Das Bundesverteidigungsministerium wies unterdessen Berichte zurück, wonach es Widersprüche zwischen de Maizières Aussagen vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags und anderen öffentlichen Darstellungen zum Informationsablauf in der Euro-Hawk-Affäre gebe. Die Aussagen im Ausschuss stünden "in völliger Übereinstimmung" mit anderen Äußerungen, hieß es in einer Erklärung: Erst am 13. Mai habe de Maizière von der Entscheidung der Staatssekretäre Kenntnis bekommen und diese gebilligt. Frühere Informationen zum Thema Euro Hawk "waren allgemein gehalten und stellten die vorhandenen Probleme als lösbar dar", erklärte der Sprecher des Ministeriums.
Die "Süddeutsche Zeitung" und die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" hatten dagegen berichtet, de Maizière habe sich in Widersprüche verwickelt.
