Unbeeindruckt von "Euro-Hawk"-Affäre De Maizière hält an Kampfdrohnen-Beschaffung fest
Verteidigungsminister de Maizière treibt sein Drohnen-Programm unbeeindruckt von der "Euro-Hawk"-Affäre voran. Nun sollen Modelle beschafft werden, die auch bewaffnet werden können. SPD und Linke dringen weiter auf einen Rücktritt des Ministers.
Das ist Thomas de Maizière
Trotz des "Euro-Hawk"-Debakels hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Pläne zur Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen bekräftigt. "Wir brauchen die damit verbundenen Fähigkeiten zum Schutz unserer Soldaten und zum Schutz unserer Verbündeten", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Bundestag. Die Entscheidung für ein Modell solle Ende des Jahres fallen und dann dem Bundestag vorgelegt werden.
Dem Untersuchungsausschuss zum Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts "Euro Hawk" sieht de Maizière nach eigenen Worten gelassen entgegen. Er werde alle Fragen sorgfältig beantworten. In der Zwischenzeit werde er seinen Amtspflichten nachgehen, "und nicht auf ihre Leimspur gehen", sagte de Maizière an die Adresse der Opposition.
SPD und Linke wollen Rücktritt des Ministers
SPD und Linke dringen weiter auf einen Rücktritt des Ministers. "Er würde sich und dem Verantwortungsbewusstsein in der Politik einen großen Dienst tun", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der "Süddeutschen Zeitung".
FDP-Chef Philipp Rösler stellte sich dagegen demonstrativ hinter den Verteidigungsminister. "Thomas de Maizière hat den Fall seriös aufgeklärt und die Fragen glaubwürdig beantwortet", sagte der Bundeswirtschaftsminister der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstag). "Die FDP steht zu Thomas de Maizière."
Auch von der CSU kam Unterstützung. "Gabriels Rücktrittsforderung ist abwegig und fällt unter Wahlkampfgeklingel", sagte Generalsekretär Alexander Dobrindt der "Welt". "Wenn Gabriel Interesse an einer ordentlichen Aufklärung hat, soll er dafür sorgen, dass Peer Steinbrück im Untersuchungsausschuss aussagt."
Der Untersuchungsausschuss zum Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts "Euro Hawk" soll am 26. Juni eingesetzt werden. Die Koalition will dabei auch die Mitverantwortung von SPD und Grünen klären. Steinbrück war 2007 Finanzminister, als der "Euro Hawk"-Vertrag unterzeichnet wurde.
De Maizière will bis 16 Drohnen für mittlere Flughöhen anschaffen, die auch bewaffnet werden können. Infrage kommen Modelle aus Israel und den USA. Beim US-Modell "Reaper" könnten dieselben Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum anstehen, an denen der "Euro Hawk" gescheitert ist.
De Maizière betonte, dass es sich bei Drohnen nicht um autonome Waffensysteme handele. "Wir wollen keinen Automaten-Krieg", sagte er. "Mit bewaffneten Drohnen sind wir weit davon entfernt."
