Fotos Das ist Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen war von August 2012 bis November 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Während seiner Amtszeit sorgte Maaßen immer wieder für politische Diskussionen. So brachte er mit zwei Anzeigen gegen Unbekannt die Ermittlungen gegen das Politikblog netzpolitik.org ins Rollen.
Im Jahr 2016 bezeichnete Maaßen den US-Whistleblower Edward Snowden als Verräter und mutmaßte vor dem NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag, dass Snowden auch als russischer Agent arbeiten könnte.
Im Herbst 2018 stand Maaßen massiv in der Kritik. Er hatte Zweifel geäußert, dass es bei den Ausschreitungen in Chemitz zu einer Hetzjagd auf ausländisch aussehende Menschen gekommen sei. Er musste sich deswegen im Innenausschuss des Bundestages Fragen stellen lassen.
Am 18. September einigte sich die Große Koalition darauf, dass Maaßen vom Verfassungsamt weg auf einen Sonder-Beraterjob ins Innenministerium versetzt werden soll. Diese Entscheidung wurde nach wenigen Tagen wieder zurückgenommen, ausgehend von der damaligen SPD-Chefin Andrea Nahles. Das Hin-und-Her bei Maaßen hatte fast zu einem Bruch der Großen Koalition geführt.
Doch es kam anders. Anstatt eines Posten als Staatssekretär im Innenministerium wurde Hans-Georg Maaßen im November 2018 in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Danach sorgte unter anderem auch Maaßens Redemanuskript im Intranet des Verfassungsschutzes für Aufsehen. Er hatte in dem Schreiben seine Wortwahl verteidigt und sprach von "linksradikalen Kräften in der SPD". Zudem sprach er davon, dass Medien und Politiker "Hetzjagden" frei erfunden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreitet hätten.
Immer wieder führten Aussagen des Politikers zu Kontroversen um seine Person. Im Februar 2023 stimmte der CDU-Vorstand einstimmig dafür, ein Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen einzuleiten und ihm seine Mitgliedsrechte zu entziehen.
Ein CDU-Kreisparteigericht entschied im Juli 2023 jedoch, den Ausschluss abzulehnen und die Entziehung der Mitgliederrechte rückgängig zu machen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz führt Maaßen als Beobachtungsobjekt im Bereich Rechtsextremismus. Dies wurde Ende Januar 2024 bekannt. Maaßen hat daraufhin Klage gegen den Verfassungsschutz eingereicht.
Im Januar 2023 wurde Maaßen Bundesvorsitzender der Werteunion. Die Gruppierung war zwar kein offizieller Teil der CDU, stand der Partei jedoch nah.
Im Januar 2024 trat Maaßen dann aus der CDU aus und gründete im Februar aus der Werteunion eine eigene Partei, deren Vorsitzender er ist.