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Schäuble verbietet rechtsextremen Verein: Das Ende der "Heimattreuen Deutschen Jugend"

Schäuble verbietet rechtsextremen Verein : Das Ende der "Heimattreuen Deutschen Jugend"

Berlin (RPO). Das Ziel klang beinahe harmlos: Ein "unabhängiges Deutschland in einem Europa der freien Völker", propagierte die Heimattreue Deutsche Jugend. Doch hinter solchen Worthülsen verbarg sich rechtsextremes Gedankengut der übelsten Sorte: Jugendliche wurden im Sinne der NS-Ideologie gedrillt - Mannschaftszelte bei Ferienlagern trugen angeblich gar Aufschriften wie "Führerbunker".

Am Dienstagmorgen wurde der Verein mit der bewusst an die Hitler-Jugend erinnernden Abkürzung "HDJ" durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble verboten. Parallel dazu hätten Hausdurchsuchungen bei HDJ-Funktionären in Sachsen, Berlin, Niedersachsen und Brandenburg stattgefunden, um das Vereinsvermögen einzuziehen.

Das Verbot, das aufgrund des Vereinsgesetzes erfolgte, trat mit sofortiger Wirkung in Kraft. Eine solche Maßnahme kann erfolgen, wenn die Tätigkeit eines Vereins gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist. Die Webseite des Vereins war am Morgen bereits gesperrt. Bereits 1994 war mit der "Wiking Jugend" eine ähnliche Organisation untersagt worden.

Schon im Herbst 2008 hatten Durchsuchungen bei der HDJ, die speziell Jungen und Mädchen im Alter von sieben bis 29 Jahren für ihre Aktivitäten zu gewinnen versuchte, stattgefunden - um das Verbotsverfahren einzuleiten. Nach Erkenntnissen des Bundesamts für Verfassungsschutz und der entsprechenden Länderbehörden unterhielt die HDJ Verbindungen zur NPD, zur neonazistischen Kameradschaftszene und zur Wiking-Jugend.

Züchtung einer "neonazistischen Elite"

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums war es Ziel des Vereins, eine "neonazististische Elite" heranzuziehen. Schäuble betonte, das entschlossene Vorgehen des Staates gegen rechtsextremistische Bestrebungen sei eine notwendige Maßnahme im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Dies gelte "ganz besonders im Fall der HDJ, wo Jugendarbeit dazu missbraucht wird, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen."

Unter dem Deckmantel von vordergründig unpolitisch wirkenden Freizeitaktivitäten wie Zeltlager werden nach Angaben des Bundesinnenministeriums Kinder und Jugendliche bereits in jungen Jahren an nationalsozialistisches Gedankengut herangeführt. Mannschaftszelte trugen nach Informationen von "Spiegel Online" eindeutige Namen wie "Führerbunker".

"Rassenkunde" und "Blutreinheit"

Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreite der Verein rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut. In speziellen Schulungen würden bereits Kinder im Grundschulalter gezielt in "Rassenkunde" unterrichtet und dazu angehalten, für die "Blutreinheit" und das "Fortbestehen des deutschen Volkes" einzutreten. "Ausländer" und "Juden" würden als Bedrohung für "das deutsche Volk" dargestellt.

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"Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen", betonte Schäuble. Er unterstrich, der Kampf gegen Rechtsextremismus gehe alle an: "Wir brauchen verantwortungsbewusste Eltern, sensibilisierte Lehrerinnen und Lehrer und andere engagierte Vorbilder, die unseren Kindern und Jugendlichen Werte vermitteln, auf denen unsere freiheitliche Gesellschaft aufbaut."

Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), begrüßte das Verbot der HDJ. Allen Angriffen auf die demokratische Grundordnung müsse entschieden entgegengetreten werden, vor allem wenn Kinder und Jugendliche über Freizeitaktivitäten wie Ferienlager oder Grillfeste an rechtsextremistisches Gedankengut herangeführt werden sollen, sagte Caffier am Dienstag in Schwerin.

Die HDJ wurde den Angaben zufolge 1990 gegründet und gilt als besonders radikal innerhalb der Neonazi-Szene. Laut Verfassungsschutz gehörten der Organisation mehrere hundert Mitglieder an, von denen einige mit militanten Kameradschaften der rechtsextremen NPD verbunden sind. Bei einer Razzia im vergangenen Oktober hatten die Sicherheitsbehörden bundesweit Wohnungen und Büros der HDJ durchsucht und ausreichend Belege für das Verbot der HDJ gefunden.

(AP)