Gesundheitsreform CSU lehnt Rösler-Konzept offenbar ab
Berlin (RPO). Die CSU lehnt nach Angaben aus Unionskreisen das von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler erarbeitete Konzept zum Umbau des Gesundheitswesens ab.
Das ist Philipp Rösler
Das Modell sei in der derzeitigen Ausgestaltung zu kompliziert und sehe Belastungen vor, die für die CSU nicht akzeptabel seien, hieß es am Mittwoch in den Kreisen weiter. Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder wollte am Mittag in München die Bewertung des Modell durch die CSU erläutern.
Das Modell sieht die Einführung ergänzender Gesundheitsprämien bei den gesetzlichen Krankenkassen vor, die die Versicherten ab 2011 unabhängig von ihrem Einkommen zum allgemeinen Beitragssatz entrichten sollen. Im Durchschnitt soll die Prämie 30 Euro im Monat betragen. Im Gegenzug soll der Beitragssatz für die Arbeitnehmer gesenkt werden. Statt wie bisher 7,9 Prozent sollen sie künftig maximal 7,3 Prozent von ihrem Einkommen an die Krankenkasse abtreten.
Für Geringverdiener sollen die Sätze auf bis zu fünf Prozent - etwa bei einem Einkommen von 1000 Euro - sinken. Durch diese Staffelung will Rösler für einen Sozialausgleich sorgen und Geringverdienern unter die Arme greifen, die sich die Prämie nicht leisten können. Die Arbeitgeberbeiträge sollen hingegen von 7,0 auf 7,3 Prozent steigen.
