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Coronavirus: Jens Spahn und das Virus - ein Minister im Stresstest

Profilierter Gesundheitspolitiker : Corona-Stresstest für Jens Spahn

Jahrelang hat sich Jens Spahn als Gesundheitspolitiker profiliert. Das Coronavirus ist für ihn eine große Herausforderung. Bislang ist die Kritik an dem Krisenmanager Spahn überschaubar. Aber das muss nicht so bleiben.

Als ihm der Überraschungscoup gelungen war und er als Teil von Team Laschet auf eine eigene Kandidatur für den CDU-Vorsitz verzichtete, stand der Regierungsflieger schon bereit. Der Gesundheitsminister musste zu einer europäischen Corona-Krisensitzung in die italienische Hauptstadt Rom reisen. Jens Spahn kann sich im Nachhinein auch aus diesem Grund beglückwünschen, im Gegensatz zum Dreier-Rennen von 2018 mit Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz dieses Mal nicht selbst angetreten zu sein: Er hat alle Hände voll zu tun, vom tückischen Virus nicht selbst politisch infiziert zu werden.

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Dass er auf seinem ureigensten Politikfeld dermaßen in einen Stresstest geraten würde, hatte Jens Spahn sicher nicht erwartet, als er im März 2018 die Ernennungsurkunde als Bundesgesundheitsminister erhielt. Nach einem Ausflug als Staatssekretär ins Finanzministerium, nach seinen permanenten Wortmeldungen zu allen möglichen aktuellen Themen, war Spahn in seiner eigentlichen Domäne angekommen. Hier würde ihm keiner was vormachen. Schon die Gesundheitsreform von 2007 hatte er mit eingestielt, war seit 2009 gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, seit 2014 leitet er die Gesundheitspolitik in der Bundes-CDU.

Dieser Mann brauchte keine Sekunde zur Einarbeitung, er wusste ganz genau, wo in dem milliardenschweren Gesundheitsressort die Fallstricke liegen. Er kennt die Probleme und das jahrzehntelange Tauziehen um mögliche Lösungen. Davon zeugt auch der Schwung, mit dem er die Gesundheits-Gesetzesmaschine anwarf und fachlich-sachlich lieferte, während sich andere Ressorts im Dauer-Koalitionsstreit einrichteten.

Nun könnte Spahns Tugend zum Problem werden. Denn einer, der sich auf dem Feld genau auskennt, wird knapp zwei Jahre nach seinem Amtsantritt natürlich als erstes in die Pflicht genommen, wenn Versäumnisse, Pannen oder Fehler offenkundig werden. Doch Spahns Gespür für einen Handlungsbedarf zeigte sich schon vor der Corona-Krise. Er holte Generalarzt Hans-Ulrich Holtherm ins Ministerium. Der ist von diesem Montag an mit der Leitung der neu geschaffenen Abteilung 6 (Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit) zu betrauen.

Der bisherige Chef des Ulmer Bundeswehrkrankenhauses ist ausgewiesener Pandemie-Experte, war schon ans Ministerium ausgeliehen, als 2009 die H1N1-Pandemie in den Griff zu kriegen war, und er gehörte auch 2014 dem Ebola-Krisenstab an. Nun wird er sich nicht grundsätzliche Gedanken über vorbeugende und nachhaltige Pandemie-Vorbeugung machen können, wie es auch in seiner Aufgabenbeschreibung heißt, sondern erst einmal als Brandlöscher in Aktion treten müssen. Denn Spahns ministerielle Hütte brennt. Landauf, landab bewegt das Thema die Menschen, was auch einige leere Regale in Supermärkten beweisen. Die Deutschen fragen sich, ob der Gesundheitsminister sie ausreichend schützt.

Dass Spahn erst nach den Meldungen über die ersten Coronavirus-Infizierten in Deutschland dafür sorgen wollte, dass noch im Land befindliche Spezialschutzmasken nicht auch noch ins Ausland gehen und dass er keinen Überblick hatte, wie groß die Bestände sind, bildet ein mögliches Einfallstor für Kritik. Die ersten Ärzte haben sich schon angesteckt. Wie sollen die Bürger ein Gefühl von Sicherheit bekommen, wenn sich die Zahl der Infizierten von der Dreistelligkeit in die Vierstelligkeit vergrößern und das medizinische Personal über nicht genügend Eigenschutz verfügen sollte?

Auch ein weiteres Versäumnis hat Spahn selbst transparent gemacht. Er wolle zwar erst Lehren für ein Nachbessern des Infektionsschutzgesetzes ziehen, wenn die Krise vorbei sei. Schon jetzt wisse er aber, dass es zwar Pandemie-Pläne gebe, dass es geregelte Abläufe gebe, dass beides aber nicht genug geübt worden sei. Hätte er das vorsorglich anordnen müssen, als im Januar die Corona-Dynamik aus Wuhan bekannt wurde? Seine Aufforderung, die Länder-Pandemie-Regelungen zu überarbeiten, kam auch erst, als das Virus schon in Europa war.

Spahn hat es in der Hinsicht jedoch mit den Tücken des Föderalismus zu tun. Er hält zwar bundesweit den Kopf hin. Aber wenn es um konkrete Entscheidungen geht, hat er nichts zu sagen. Dafür sind die Länder, Kreise und Städte zuständig. „Das ist manchmal sehr schwierig für einen Bundesminister“, weiß Innenminister Horst Seehofer nach knapp zehnjähriger Erfahrung als Gesundheits- und Landwirtschaftsminister. Und nicht jeder schafft es, das politisch auch zu überleben.

Eng wurde es etwa für Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner, als 2011 Dioxin in Eiern gefunden worden war. Sie habe sich nichts vorzuwerfen, meinte sie, nachdem die Öffentlichkeit Zweifel an ihrem Krisenmanagement hatte und sie als „ungeaignert“ persiflierte. Dabei war bekannt, dass die Lebensmittelkontrollen allein in der Hand der Länder liegen. Ähnlich argumentierte die Grünen-Gesundheitsministerin Andrea Fischer bei der BSE-Krise. Sie konnte sich sogar zugute halten, frühzeitig auf die Gefahren der industriellen Agrarproduktion hingewiesen zu haben. Das nutzte ihr nichts, als sie als Schuldige gefunden wurde und nach gut zwei Jahren Anfang 2001 zurücktreten musste.

So weit ist es bei Spahn noch lange nicht. Für ihn spricht, dass sein Krisenmanagement von den Fachpolitikern auch aus der Opposition gelobt wird. Für ihn spricht seine tägliche Transparenz und der starke Elan, mit dem er sich in Aufklärung, Warnungen und Krisenstäbe stürzt. Vor allem spricht für ihn, dass die Corona-Krise noch vergleichsweise sanft verläuft. Aber das muss nicht so bleiben.