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Corona-Regeln: Bundesländer wollen bis Montag eigenen Strategie-Vorschlag erarbeiten

Debatte um Corona-Maßnahmen : Länder wollen bis Montag eigenen Strategie-Vorschlag erarbeiten

Die Bundesländer wollen sich offenbar bis kommenden Montag über eine eigene Beschlussvorlage zur künftigen Corona-Strategie einig werden. Am Mittwoch kommender Woche könnten die neuen Maßnahmen dann beschlossen werden.

Nach der Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereiten die Länder nun einen eigenen Vorschlag für das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie vor. Ziel sei, am kommenden Montag eine gemeinsame Beschlussvorlage abzustimmen, hieß es am Dienstag aus Senatskreisen in Berlin. Diese könne dann einen Tag später (24. November) mit dem Bund beraten und gegebenenfalls weiterentwickelt werden, ehe die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten am 25. November erneut zusammenkommen und die Strategie dann beschließen.

Angesichts hoher Infektionszahlen hatten sich Bund und Länder auf einen vierwöchigen Teil-Lockdown vom 2. November bis 29. November verständigt. Gaststätten mussten ebenso schließen wie Kultur- und Freizeiteinrichtungen, für die Bürger gelten strenge Kontaktbeschränkungen.

Bei einer Schalte zur Halbzeit am Montag mit der Kanzlerin wurden zunächst keine neuen verbindlichen Einschränkungen für die Bürger beschlossen, obwohl der Bund das vorgeschlagen hatte. Die Länder machten vielmehr deutlich, dass sie eine eigene, mittelfristig angelegte Strategie erarbeiten wollen, die bis in das kommende Jahr hineinreichen soll.

Wie die aussehen soll und ob sie womöglich mit schärferen Beschränkungen verbunden ist, ist offen. Bereits am kommenden Wochenende sind dem Vernehmen nach erste Abstimmungen zwischen den Ländern geplant, die je nach Regierungskonstellation und regionalem Infektionsgeschehen unterschiedliche Vorstellungen haben dürften.

(th/dpa)