Debatte um Impfpflicht im Bundestag Ein politischer Scherbenhaufen

Meinung | Berlin · Nach monatelangen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Corona-Pandemie kommt zunächst keine allgemeine Impfpflicht. Nach einem Schlagabtausch fällt ein Kompromissvorschlag durch. Warum das kein guter Tag für den Bundestag ist.

  Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an der Sitzung des Bundestags teil.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt an der Sitzung des Bundestags teil.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Es ist ein politisches Debakel. Egal, ob man für oder gegen eine Impfpflicht ist – verloren haben am Ende alle, die an den Zweck einer Impfung an sich glauben. Und das hat in erster Linie die Ampel-Regierung zu verantworten – aber auch die Union hat sich nicht rühmlich verhalten. Sie hat die Ampel im Parlament vorführen wollen. Es ist ihr gelungen. Aber der politische Preis ist zu hoch. Man darf sehr gespannt darauf sein, wie sich die gesamte Politik ab Herbst das Pandemiemanagement eigentlich so vorstellt.