Rückgang bei Arbeitslosigkeit erwartet Clement warnt eindringlich vor Scheitern von Hartz IV
Berlin (rpo). Die hohen Arbeitslosenzahlen haben Bundeswirtschaftsminister Wofgang Clement erneut in die Schusslinie der Kritik gebracht. Jetzt hat der persönlich für das Gelingen der Arbeitsmarktreform Haftende eindringlich vor dem Scheitern von Hartz IV gewarnt.
"Wehe uns, wenn wir mit allen Reformbemühungen scheitern", sagte Clement am Dienstag in Berlin. "Das geht tiefer, als dass dann über einen Einzelnen der Stab gebrochen werden muss."
Mehr Warnungen als die derzeitigen Zahlen am Arbeitsmarkt könne ein Land, das so hoch entwickelt wie Deutschland ist, nicht bekommen.
Trotz des neuen Rekordstands von 5,22 Millionen Arbeitslosen zeigte sich Clement aber optimistisch, bald sinkende Zahlen vermelden zu können. Die März-Arbeitslosigkeit werde runtergehen, kündigte der Wirtschaftsminister an, "und zwar deutlich."
Dass im Februar gegenüber dem Vormonat 177.000 Arbeitslose neu in die Statistik gekommen sind, "beruht auf der bewussten Entscheidung der Bundesregierung, den Arbeitsmarkt neu zu ordnen", betonte der Wirtschaftsminister.
Dabei musste er allerdings einräumen, dass auch ohne die Folgen von Hartz IV im vergangenen Monat die Rekordarbeitslosigkeit der Vorgängerregierung von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) erreicht worden wäre.
Clement sagte zu den weiteren Gründen der steigenden Arbeitslosigkeit, "der Funke der Konjunktur hat noch nicht gezündet". Deshalb müsse auf allen staatlichen Ebenen alles mögliche dafür getan werden, dass die Konjunktur anspringe.
Besonders an die Städten und Gemeinden appellierte er, ihre verbesserte Einnahmesituation nicht nur zum Schuldenabbau zu nutzen, sondern auch zu investieren. Von den Unternehmen wünsche er sich einen "modernen Patriotismus", der in hohen Gewinnen und einem hohen Einsatz für die Beschäftigten keinen Gegensatz sehe.
