Abspaltung von SPD Clement denkt über Parteigründung nach
Berlin (RPO). Vor drei Wochen ist der frühere NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement aus der SPD ausgetreten. In einem Interview denkt er nun darüber nach, dass wie sinnvoll eine neue sozialliberale Partei zu gründen. Der Ex-Bundesminister glaubt, "dass es eine Basis gäbe für eine sozialliberale Kraft hier in Deutschland", sagte Clement im Magazin "Cicero".
Pressestimmen zum Clement-Austritt
Diese hätte selbstverständlich seine Unterstützung. "Sozialliberal im gesamtgesellschaftlichen Sinne, auch wirtschaftspolitisch, das ist eine Politik, die ich für richtig halte", sagte Clement, der am 25. November die SPD aus Protest gegen den Kurs der Partei verlassen hatte.
Im Moment gebe es "ein sozialliberales Vakuum", das höre er auch "regelmäßig" aus dem Mittelstand, sagte Clement, der 38 Jahre lang SPD-Mitglied war. "Wenn die SPD das nicht auffüllt und wenn sie sich nicht wieder in diese Richtung entwickelt, dann kann es sein, dass es zu einer solchen Abspaltung kommt", warnte der frühere Superminister und seine ehemaligen Genossen.
Clement verteidigte erneut seinen Parteiaustritt, nachdem er von der Bundesschiedskommission der SPD eine Rüge wegen kritischer Äußerungen im hessischen Landtagswahlkampf erhalten hatte: "So, wie das Verfahren gehandhabt worden ist und ausgehen sollte, wäre ich in der SPD nichts mehr wert gewesen. Das war ja der Versuch, mich mundtot zu machen." Der 68-Jährige hatte kurz vor der Hessen-Wahl im Januar die energiepolitischen Pläne der Landes-SPD unter Andrea Ypsilanti scharf kritisiert und indirekt von der Wahl der SPD abgeraten.
