Nach Gewalt und Protesten Giffey fordert Bundesregierung zu Chemnitz-Besuch auf
Berlin · Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat ihre Kabinettskollegen dazu aufgerufen, ihrem Beispiel zu folgen und nach den ausländerfeindlichen Ausschreitungen nach Chemnitz zu fahren.
„Es wäre gut, wenn auch andere Mitglieder der Bundesregierung dort vor Ort Gesicht und Stimme zeigen würden“, sagte die SPD-Politikerin Franziska Giffey am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Giffey war am vergangenen Freitag in Chemnitz gewesen und hatte an der Stelle, an der am Sonntag zuvor ein 35-Jähriger bei einer Messerstecherei getötet worden war, Blumen niedergelegt. Als Tatverdächtige sitzen ein 22-jähriger Iraker und ein 23 Jahre alter Syrer in Untersuchungshaft.
Nach dieser Tat hatte es in der Stadt rechtsgerichtete Demonstrationen und ausländerfeindliche Ausschreitungen gegeben. Giffey sagte am Montag: „Es ist einfach so, dass es Momente gibt, da passieren Dinge in Deutschland, da muss die Regierung einfach da sein. Deshalb bin ich auch dorthin gefahren.“ Sie habe sich auch fest vorgenommen, wieder nach Chemnitz zu kommen, um mit Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) die weitere Zusammenarbeit zu besprechen.
Die zivilgesellschaftlichen Organisationen dort müssten unterstützt werden. „Wir werden mit denen bereden, was sie brauchen, was sinnvolle Projekte sind.“ Dabei wünsche sie sich, dass es statt einzelner Projekte künftig eine strukturelle Förderung in den Schulen und eine längerfristige politische Bildungsarbeit gebe.
