Chats belegen Hetzjagden in Chemnitz

Landeskriminalamt : Chemnitz: Chats belegen Hetzjagden

Das LKA findet offenbar Selbstbezichtigungen in der rechtsextremistischen Szene.

Ein Jahr nach dem Streit um „Hetzjagden“ in Chemnitz scheint das Landeskriminalamt weitere Belege für die Ausschreitungen nach dem Tod eines Deutsch-Kubaners gefunden zu haben. Auf den Handys von damals beteiligten Rechtsextremisten sollen laut Medienberichten Dialoge sichergestellt worden sein, in denen sich die Beteiligten selbst zu „Jagden“ verabreden und damit prahlen, und zwar bereits Tage, bevor das Wort erstmals in den Medien auftauchte. Augenzeugen hatten die Jagdszenen seinerzeit bestätigt, der damalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in Zweifel gezogen.

Weil sich seinerzeit auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in einer Regierungserklärung darauf festgelegt hatte, dass es in Chemnitz „keinen Mob und keine Hetzjagd“ gegeben habe, forderten die Linken nun kurz vor den Landtagswahlen eine Entschuldigung des Regierungschefs. Linken-Parteichefin Katja Kipping sah sehr starke Anzeichen in den Chat-Protokollen dafür, „dass die voreiligen Bewertungen Hans-Georg Maaßens und der sächsischen CDU schlicht falsch und irreführend waren“.

Das LKA kommt in seiner internen Einschätzung offenbar zu dem Ergebnis, dass die Demonstrationen durch „eine hohe Gewaltbereitschaft gegenüber den eingesetzten Polizeibeamten, Personen mit tatsächlichem oder scheinbaren Migrationshintergrund, politischen Gegnern sowie Journalisten“ geprägt gewesen sei. Bei dem Versuch eines Rädelsführers, weitere Teilnehmer zu mobilisieren soll er damals gechattet haben, er wisse nicht „ob noch eine Jagd ist“.

Unionsvize Thorsten Frei wertet die Erkenntnisse generell als Hinweis auf die gute Vernetzung der rechten Szene. „Sie wird jede Gelegenheit nutzen, um ihre eigene Agenda voranzubringen und um Stimmung gegen unsere offene, demokratische und rechtsstaatliche Gesellschaft zu machen“, sagte Frei unserer Redaktion. Mit personeller Aufstockung und mehr Ermittlungsbefugnissen im digitalen Raum müsse koordinierte Agieren frühzeitig aufgedeckt werden.