Kein CDU-Präsenzparteitag - keine stärkere Frauenbeteiligung? „Wer das denkt, irrt sich gewaltig“
Exklusiv | Berlin · Manch einer in der Union scheint nicht unglücklich über die Absage des Präsenzparteitages im Januar zu sein - so muss nicht über die stärkere Beteiligung von Frauen in der CDU entschieden werden. Jetzt gibt es erste Warnungen, das Thema nicht auf die lange Bank zu schieben.
Es ist immer noch ein heißes Eisen in der Union. Denn nicht jeder ist begeistert von den Plänen der Parteiführung, Frauen stärker an Führungspositionen in der CDU zu beteiligen und schrittweise eine Frauenquote einzuführen.
Neben der Wahl des neuen Vorsitzenden und des Vorstands sollte darüber eigentlich auf dem CDU-Parteitag in Hannover rund um den 21. Januar diskutiert und entschieden werden. Nun ist der Präsenzparteitag aber wegen der dramatischen Corona-Lage abgesagt, er wird nur digital stattfinden – und bei den Befürwortern der stärkeren Beteiligung von Frauen geht jetzt die Sorge um, dass sich die Gegner des Vorhabens die Verschiebung zunutze machen könnten.
Die bisherige Vizefraktionsvorsitzende und Mitglied der Frauen Union, Nadine Schön, warnt, die Pläne dürften nicht auf die lange Bank geschoben werden. Schön sagte unserer Redaktion, es sei richtig, dass der Fokus jetzt auf der Bewältigung der Corona-Krise liege. „Mit der Absage des Präsenzparteitages ist eine stärkere Beteiligung von Frauen in der Union aber ganz und gar nicht vom Tisch. Wer das denkt, irrt sich gewaltig“, so Schön.
Hinter den Kulissen gab es Gerüchte, wonach genau darauf die Kritiker hoffen würden. Denn über eine Satzungsänderung, und die ist für die schrittweise Einführung einer Frauenquote notwendig, darf bisher kein digitaler Parteitag entscheiden. Das muss schon in Präsenz geschehen.
Schön betonte weiter, die Union brauche ein ganzes Maßnahmenbündel, um mehr Frauen für die Mitarbeit zu begeistern. „Dazu gehört auch die Verpflichtung, dass man sich schon auf der Kreisverbandsebene Ziele setzt. Das entspricht auch den Vorschlägen der Struktur- und Satzungskommission.“ Sie hatte ihre Pläne bereits vorgelegt.
Der nächste Parteitag müsse daher vor der Sommerpause stattfinden, „damit wir die Neuaufstellung der Partei beschließen können. Der neue Vorsitzende muss sich direkt nach seiner Wahl dafür einsetzen“, so die Saarländerin weiter. Für den Vorsitz kandidieren Ex-Fraktionschef Friedrich Merz, der Außenpolitiker Norbert Röttgen und der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun. Die Drei treffen an diesem Mittwoch erstmals in einem „CDU-Townhall“ direkt aufeinander. Schön gehört zum Team Braun, soll nach dessen Wahlsieg die Programmkommission leiten und die Parteiarbeit reformieren.
