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CDU-Parteitag: Pläne für 4. Dezember geändert - steigende Corona-Zahlen

Information aus Parteikreisen : CDU ändert Pläne für Parteitag am 4. Dezember

Der Präsenzparteitag der CDU zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden wird am 4. Dezember nicht wie geplant stattfinden. Grund sind die weiter stark steigenden Corona-Zahlen. Friedrich Merz will über Führung der Partei noch dieses Jahr abstimmen lassen.

In gut fünfstündigen Beratungen hatte die engste Parteispitze in Berlin einen Rahmen für das weitere Vorgehen besprochen. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer will die nächsten Schritte nun an diesem Montag den CDU-Gremien vorstellen .

Offen war nach Informationen der Deutschen Presse Agentur, ob es eine Verschiebung des Parteitags - der ursprünglich am 4. Dezember als Präsenzveranstaltung geplant war - ins nächste Jahr geben soll, oder ob es noch in diesem Jahr einen sogenannten hybriden Parteitag geben kann. Dabei würde an mehreren Standorten in Deutschland verteilt in Präsenz und virtuell gewählt . Als dritte Option galt eine Briefwahl.

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hatte sich im Gespräch mit unserer Redaktion bereits am Freitag gegen einen Präsenzparteitag ausgesprochen.Kostenpflichtiger Inhalt Alles andere wäre „ein verheerendes Signal – auch mit Blick auf die Einschränkungen, die wir unseren Bürgerinnen und Bürgern coronabedingt im Alltag zumuten“, sagte der CDU-Politiker.An den Beratungen von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalsekretär Paul Ziemiak und Bundesgeschäftsführer Stefan Hennewig mit den Kandidaten nahmen auch die Parteivizes Volker Bouffier, Julia Klöckner, Thomas Strobl und Silvia Breher teil.

Laschet sagte am Abend in der ARD-Sendung „Anne Will“, seine Haltung sei klar. „Ich glaube, dass man nicht in einer solchen Zeit, wo man den Menschen zumutet, Veranstaltungen nicht mehr zu besuchen, das Haus nicht mehr zu verlassen, dass wir mit 1.000 Menschen dann einen Präsenz-Parteitag machen können.“ Er und der ebenfalls für den CDU-Vorsitz kandidierende Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz hätten ihre Argumente gegenseitig „wertgeschätzt, ich verstehe auch seine Argumente. Und morgen wird eine Entscheidung fallen.“ Es sei verständlich, dass so unterschiedliche Persönlichkeiten wie er und Merz unterschiedliche Ansätze hätten. Kanzlerin Angela Merkel werde sich in dieser Frage ganz heraushalten, sagte Laschet.

Merz pochte auf eine Klärung der offenen Führungsfrage noch in diesem Jahr. „Auch wenn ein Präsenzparteitag unter den gegenwärtigen Bedingungen sicher schwierig sein wird, so bin und bleibe ich der Meinung, dass die CDU noch in diesem Jahr die offene Führungsfrage klären muss“, sagte er der dpa in Berlin. „Ein digitaler Parteitag am 4. Dezember ist ebenso möglich wie eine Entscheidung über den Vorsitzenden der CDU per Briefwahl.“

Röttgen zeigte sich nach dem Spitzengespräch zufrieden. „Wir haben lange, aber konstruktiv und gut gesprochen und haben auch eine Linie gefunden, die die Parteivorsitzende morgen mitteilt“, sagte er der dpa. Auf Nachfrage, ob der Präsenzparteitag in Stuttgart vom Tisch sei, sagte Röttgen lediglich, er wolle nicht vorgreifen, man habe eine Linie gefunden und das werde mitgeteilt.

(juju/csi/dpa)