Zum Schutz von Soldaten Bundeswehrverband fordert Kampfdrohnen
Berlin · Die Koalitionsverhandlungen haben keine Klarheit in Sachen Kampfdrohnen gebracht. Der Ruf aus der Bundeswehr nach Anschaffung der bewaffneten Hightech-Flieger wird aber lauter.
Dezember 2013: Von der Leyen in Afghanistan
Der Bundeswehrverband und der Kommandeur der deutschen Afghanistan-Truppe haben sich für eine Anschaffung von Kampfdrohnen zum Schutz der eigenen Soldaten ausgesprochen. "Das ist eine Fähigkeit, die auch wir gebrauchen können", sagte Verbandschef André Wüstner der Nachrichtenagentur dpa. "Wenn Soldatinnen und Soldaten in den Einsatz geschickt werden, dann muss ihnen auch das Optimum an Ausrüstung zur Verfügung gestellt werden."
Ähnlich äußerte sich der Kommandeur der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, Generalmajor Jörg Vollmer: "Ich halte das unverändert für ein Mittel, das bestmöglich den Schutz unserer Soldaten gewährleistet", sagte er der dpa. Kampfdrohnen könnten 24 Stunden ununterbrochen ein bestimmtes Gebiet beobachten und bei Gefahr wohl abgewogen Waffen einsetzen.
"Dürfen Soldaten nicht schutzlos lassen"
Die Drohnen der Militärs
Auch der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus forderte, die Schutzfunktion von unbemannten Kampfflugzeugen in der Debatte stärker zu berücksichtigen. "Es geht darum, bei einer Gefahr für die eigenen Soldaten oder Verbündete nicht nur zusehen zu müssen, sondern auch eingreifen zu können", sagte er der dpa. "Wir dürfen die Soldaten nicht schutzlos lassen."
Die ethischen Fragen dürften in der Debatte allerdings auch nicht zu kurz kommen, so Königshaus. "Alles, was die Bundeswehr bekommt und einsetzt, braucht letztlich die moralische Unterstützung auch der Bevölkerung."
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte den Soldaten bei ihrer ersten Afghanistan-Reise versichert, dass sie alles für ihren Schutz tun und dabei auch keine Kosten scheuen werde. Zur Anschaffung von Kampfdrohnen hat sie sich bisher aber nicht geäußert.
Union und SPD hatten die Anschaffung von Kampfdrohnen in ihrem Koalitionsvertrag zwar nicht ausgeschlossen. SPD-Verhandlungsführer Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte aber - noch bevor er Außenminister wurde - klargemacht, dass er nicht von einer Entscheidung in dieser Legislaturperiode ausgeht. Die Gegner der Beschaffung von Kampfdrohnen befürchten, dass die Hemmschwelle für den Waffeneinsatz sinkt, wenn man unbemannte Flugzeuge einsetzt.
Wüstner begrüßte das Versprechen von der Leyens zum Schutz der Soldaten. "Nun werden ebenso klare Worte zum Thema Drohnen erwartet", sagte er. Gegebenenfalls müssten Kampfdrohnen bereits für die geplante Ausbildungsmission in Afghanistan ab 2015 angeschafft werden.
Verteidigungsministerium prüft Anschaffung
Die Bundeswehr verfügt derzeit nur über Aufklärungsdrohnen. Die größten sind unbemannte Flieger vom Typ "Heron 1" aus israelischer Produktion, die für den Afghanistan-Einsatz angemietet wurden. Der aktuelle Mietvertrag läuft noch bis Oktober 2014, soll aber noch um ein halbes Jahr verlängert werden. Für die Zeit danach gibt es noch keine Entscheidung. Das Verteidigungsministerium prüft die Anschaffung von größeren israelischen und US-Aufklärungsdrohnen, die theoretisch auch nachträglich bewaffnet werden könnten.
Die Bundeswehr wird möglicherweise auch nach Ende des Nato-Kampfeinsatzes in einem Jahr in Afghanistan bleiben. Die Bundesregierung hat bis zu 800 Soldaten für Beratung und Ausbildung afghanischer Streitkräfte angeboten.
