Konsequenz aus Bundeswehr-Affäre Von der Leyen will Kasernen umbenennen
Berlin · Mehrere Kasernen der Bundeswehr sind nach Wehrmachts-Offizieren benannt. Verteidigungsministerin von der Leyen will das ändern. Sie reagiert damit auf den Skandal um rechtsextreme Soldaten. Dafür wird sie kritisiert.
Die Bundeswehr müsse "nach innen und außen klar signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". "Wenn wir in den kommenden Monaten den 35 Jahre alten Traditionserlass modernisieren, müssen wir auch an das Thema Kasernennamen ran", sagte die Verteidigungsministerin der Zeitung. Die Bundeswehr "sollte ihre eigene 60-jährige Geschichte selbstbewusst stärker in den Vordergrund stellen". Das Vorgehen der Ministerin stößt weiter auf Kritik in SPD und Union.
An mehreren Standorten der Bundeswehr dienen Wehrmachtsgrößen als Namensgeber. Die Marseille-Kaserne im schleswig-holsteinischen Appen ist etwa nach dem Jagdflieger Hans-Joachim Marseille benannt, die Feldwebel-Lilienthal-Kaserne in Delmenhorst nach dem im Russland-Feldzug eingesetzten Panzerjäger Diedrich Lilienthal.
Von der Leyen sagte der "Bild am Sonntag", dass die Debatte um Kasernennamen "im Lichte der aktuellen Ereignisse neu geführt werden" müsse. Vor dem Hintergrund der Anschlagspläne einer rechtsextremen Zelle um den Oberleutnant Franco A. lässt die Verteidigungsministerin den Traditionserlass der Bundeswehr aus dem Jahr 1982 überprüfen, der den Umgang mit der Wehrmachtsvergangenheit regelt. Zudem werden sämtliche Bundeswehrgebäude nach Wehrmachtsandenken wie Stahlhelme oder Bilder durchsucht, um diese zu entfernen.
Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) sagte der Zeitung, es sei "völlig unangemessen und absurd, die ganze Bundeswehr unter einen Wehrmachtsverdacht zu stellen". So sei ein "Zerrbild der Bundeswehr" entstanden und innerhalb der Truppe viel Schaden angerichtet worden. Die Bundeswehr müsse "nicht von der Wehrmacht befreit werden".
Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), machte deutlich: "Die Probleme mit dem ganz offiziellen Anknüpfen an Wehrmachts-Traditionen liegen weitgehend hinter der Bundeswehr". Heute gehe es allenfalls um die Beseitigung "von ärgerlichen Devotionalienresten", sagte Bartels der "Frankfurter Allgemeines Sonntagszeitung". Viele Soldaten seien "unglücklich" über die Verteidigungsministerin wegen ihrer als unverhältnismäßig empfundenen Kritik.
Rückendeckung erhielt von der Leyen dagegen vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker. Im Fall des Oberleutnants Franco A. sei auf den zuständigen Ebenen "viel zu lange weggesehen worden", sagte Wieker dem "Spiegel". Die Ministerin habe mehrfach deutlich gemacht, dass es ihr nicht um einen Generalverdacht gehe.
Der seit Ende April inhaftierte Oberleutnant Franco A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und offenbar ein Attentat geplant. Mit der fiktiven Identität sollte der Verdacht auf Asylbewerber gelenkt werden. Im Zusammenhang mit den Anschlagsplänen sitzen ein weiterer Bundeswehroffizier und ein Student in Haft. Ihnen wird vorgeworfen, "aus einer rechtsextremistischen Gesinnung heraus" eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben.
