Krise in der Bundeswehr Von der Leyen klagt über handwerkliche Mängel auf allen Seiten
Berlin · Während Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen handwerkliche Mängel auf Seiten der Bundeswehr und auch der Industrie als einen Grund für die vielen Ausrüstungsprobleme bei den Streitkräften sieht, mahnt die SPD die Ministerin, Schadenersatz einzufordern.
Von der Leyen verabschiedet Hilfsflüge in den Irak
Diese Lage habe sich in Jahren, wenn nicht Jahrzehnten aufgebaut, sagte die Ministerin der ARD am Sonntag. Dennoch müsse Deutschland eine wachsende Verantwortung bei der Krisenlösung in der Welt übernehmen. So überlege die Bundesregierung zusammen mit Frankreich, ob Deutschland unter dem Dach der OSZE die Einhaltung des Waffenstillstands in der Ostukraine überwachen könnte. Ob das einen Bundeswehreinsatz bedeute, der vom Bundestag ein Mandat erhalten müsse, sei noch zu früh, sagte die Ministerin.
Sie machte aber auch klar, dass die Bundeswehr mittelfristig mehr Geld benötige. Mit den Brandherden Ukraine, dem Mittleren Osten und Ebola seien Krisen da, "die sozusagen (...) danach rufen, dass wir Verantwortung übernehmen", sagte von der Leyen. "Und wir können das auch", unterstrich sie trotz der aktuellen Probleme bei Rüstungsprojekten und bei Ausrüstungsgütern in der Bundeswehr. Was zusätzliche Mittel für die Bundeswehr angehe, so sei das keine kurzfristige Frage. "Aber wir werden mittelfristig mehr leisten müssen und das kostet Geld" machte von der Leyen klar.
Zu den Konsequenzen des am Wochenende bekanntgewordenen Gutachten über das Management von Rüstungsprojekten sagte von der Leyen: "Da kommt einiges an Arbeit auf uns zu". Es habe einerseits handwerkliche Fehler in der Bundeswehr, aber auch der Industrie über Jahre gegeben. "Und das sind gigantische Projekte", unterstrich sie. "Es ist richtig, dass viele dieser Großprojekte viel zu spät kommen ... und sehr viel zu teuer sind", räumte sie ein. Für solche große Vorhaben sei die Bundeswehr überfordert gewesen, sagte sie und sprach auch von Regressforderungen.
Von der Leyen bestätigte auch, dass das umstrittene Drohnen-Projekt Euro Hawk, das von ihrem Vorgänger Thomas de Maiziere gestoppt worden war, wiederbelebt werden könnte. In Euro Hawk sei eine Technologie, die man noch brauche. Das unabhängige Gutachten von Experten, dass der Ministerin am Montag offiziell übergeben werden soll, bescheinigt dem Verteidigungsministerium und der Bundeswehr nach Medienberichten schwere Mängel und Misswirtschaft bei Großprojekten. Von rund 140 Problemen und Risiken ist die Rede.
SPD: Von der Leyen soll Schadenersatz fordern
Derweil hat die SPD von der Leyen aufgefordert, wegen Mängeln bei großen Rüstungsprojekten die Hersteller auf Schadenersatz zu verklagen. Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte dem ARD-Morgenmagazin, es gebe die Möglichkeit von Regressforderungen. Allerdings drohten die betroffenen Firmen dann schnell mit ihrer Zahlungsunfähigkeit.
"Ich glaube, man soll es bei den großen Konzernen, mit denen wir es zum Teil zu tun haben, trotzdem versuchen", sagte er. Als Beispiel nannte er den Airbus-Konzern, der mit der Lieferung des Transportflugzeuges A400M über Jahre in Verzug ist. Die gravierenden Mängel im Beschaffungswesen der Bundeswehr seien seit längerem bekannt, sagte Bartels. Daran hätten sich schon verschiedene Verteidigungsminister abgearbeitet. Der SPD-Politiker begrüßte, dass von der Leyen nun offenbar das umstrittene Drohnenprojekt Euro Hawk wiederbeleben will. "Mir scheint das vernünftig", sagte er. Es gebe hier einen Bedarf.
