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Bundeswehr soll rechtsextreme Netzwerke laut Steinmeier selbst aufdecken

„Es ist kein Verrat“ : Bundeswehr soll rechtsextreme Netzwerke laut Steinmeier selbst aufdecken

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat an die Soldaten der Bundeswehr appelliert, sich an der Aufdeckung extremistischer Aktivitäten in den Streitkräften zu beteiligen. Die Bundeswehr dürfe keine rechtsextremen Strukturen in ihren Reihen zu dulden, betonte er.

„Es ist kein Verrat, und es ist keine Ehrverletzung, sondern genau das Gegenteil“, betonte er in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der Redaktion der Bundeswehr. „Denn die Ehre der Bundeswehr gründet sich auf freiheitlich-demokratische Traditionen. Sie sind Gegenstand des Gelöbnisses. Diesen Traditionen sind alle Soldaten verpflichtet.“

Steinmeier wies auf rechtsextreme Vorfälle wie beim Kommando Spezialkräfte hin. Die Bundeswehr dürfe kein Interesse daran haben, rechtsextreme Strukturen in ihren Reihen zu dulden, betonte er. „Unsere Sicherheit und die Verteidigung unseres Landes dürfen wir niemals Feinden der Demokratie anvertrauen.“ Deshalb müsse die Bundeswehr auch aus ganz eigenem Interesse an der Aufdeckung von rechtsextremen Aktivitäten und Netzwerken interessiert sein. „Sie darf in den eigenen Reihen kein Klima dulden, in dem rechtsextreme Netzwerke entstehen oder sogar größer werden.“

Der Bundespräsident betonte, er sei froh darüber gewesen, dass sich Soldaten selbst gegen solche Aktivitäten und Netzwerke gestellt und auf ihre Existenz hingewiesen hätten. „Es ist sehr gut, wenn Soldatinnen und Soldaten nun von sich aus Vorschläge machen, wie man Rechtsextremismus in den eigenen Reihen begegnen kann.“

Alle Soldaten, besonders hoch- und speziell ausgebildete, trügen eine besondere Verantwortung, sagte Steinmeier. „Sie haben eine Vorbildfunktion - in der Bundeswehr selbst und weit über die Bundeswehr hinaus. Deshalb müssen wir die Bundeswehr frei halten von jedem Verdacht, dass extremistisches Verhalten geduldet werden könnte.“

(ahar/dpa)