Ausrüstung Bundeswehr rief Milliarden nicht ab
Berlin · Die Bundeswehr hat zwischen 2009 und 2013 insgesamt 3,041 Milliarden Euro weniger für die Beschaffung neuer Rüstungsgüter ausgegeben als geplant. Das Geld ging teilweise zurück an den Bundesfinanzminister und war damit für die Bundeswehr verloren.
Das ist Ursula von der Leyen
Dies geht aus einer Aufstellung der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Demnach ließ das Verteidigungsministerium allein im vergangenen Jahr 1,617 Milliarden Euro für militärische Beschaffungen ungenutzt. Auch in den Jahren vor 2013 blieben jeweils dreistellige Millionenbeträge liegen, allein 616 Millionen 2011.
Die Ausrüstung der Bundeswehr leidet demnach bereits seit vielen Jahren unter Fehlplanungen im Beschaffungsmanagement und Lieferverzögerungen der Rüstungsindustrie. Allerdings konnte das Verteidigungsministerium Teile dieser Mittel für andere Zwecke ausgeben, etwa für Überhang-Personal im Zuge der Bundeswehrreform. Denn die Gesamtausgaben des Ministeriums lagen laut der Aufstellung der Grünen-Fraktion von 2009 bis 2013 sogar um 3,024 Milliarden Euro über dem Soll.
Der frühere Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ließ zudem im vergangenen Jahr weitere 850 Millionen Euro weitgehend ungenutzt, die ihm für die Bundeswehrreform aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zusätzlich zur Verfügung gestanden hätten. 2013 hat die Bundeswehr nach Angaben des Grünen-Politikers Tobias Lindner nach Abzug aller umgewidmeten Summen trotzdem 1,3 Milliarden Euro verloren.
"Wenn man sieht, dass die Bundeswehr seit 2009 über drei Milliarden Euro gar nicht für Rüstung ausgegeben hat, mangelt es ihr nicht an Geld. Dann haben wir es mit krassem Missmanagement zu tun", sagte Lindner.
