Irak : Hoffnung auf Bagdad

Im Fall der Fälle würde die Bundeswehr schnell aus dem Irak abziehen. Aber ein jähes Ende der internationalen Anti-IS-Mission wäre fatal.

Es ist nur noch ein sehr schmaler Grat, auf dem sich die internationale Gemeinschaft, die Nato, die Bundesregierung und die Bundeswehr im Irak bewegen können. Es kommt jetzt alles auf die Regierung in Bagdad an, ob – und wenn welche - ausländische Truppen nach der Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani und seiner Begleiter auf irakischem Boden durch US-Militär bleiben dürfen.

Folgt die Regierung dem Aufruf des Parlaments, müssen alle raus. Die im Land stationierten 5000 US-Soldaten. Hunderte Nato-Spezialisten zur Schulung irakischer Sicherheitskräfte bei der Entschärfung von Sprengsätzen. Und jene Soldaten aus mehr als 70 UN-Staaten, die seit 2015 der Bitte Bagdads um Hilfe im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ nachkommen, darunter 120 Bundeswehrsoldaten, die irakische Streitkräfte ausbilden.

Man kann nur hoffen, dass die geschäftsführende Regierung von Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi trotz des innenpolitischen Drucks das Band nicht kappen wird, das nach dem Diktator Saddam Hussein und den Gräuel des IS zum Westen entstanden ist. Die militärische Kooperation und vor allem die Hilfe zur Selbsthilfe durch Ausbildung ist eine kleine, aber elementar wichtige Schnittmenge zwischen diesen beiden Welten. Die Staaten können voneinander lernen und Hilfe beim Schutz vor Terror kann Verständigung und Verständnis bewirken.

Es ist richtig, dass Angela Merkel, Emmanuel Macron und Boris Johnson versuchen, zu retten, was zu retten ist und Bagdad auffordern, die Anti-IS-Koalition weiter zu unterstützen. Nur verlangen sie damit von Adel Abdel Mahdi die Besonnenheit, die US-Präsident Donald Trump beim Befehl zum Angriff auf Soleimani, bei dem auch ein irakischer Generals starb, vermissen ließ. So klar die Gefahr durch den Terroristen Soleimani war, so sehr hat Trump mit der für eine Demokratie unvereinbaren gezielten Tötung dieses Feindes den Hass in der Region blitzartig neu entflammt.

Folgt die irakische Regierung dem Parlament, ist die schon jetzt fragile rechtliche Grundlage für den Bundeswehreinsatz entfallen. Die Bundeswehrsoldaten müssen umgehend abziehen. Aber auch, wenn isoliert die Tausenden US-Soldaten des Landes verwiesen werden, kann die Bundeswehr kaum bleiben. Dann wären jegliche Hoffnungen für die Region gänzlich zerstört, Drähte gekappt, der Kampf gegen den IS würde geschwächt und damit letztlich die ganze Welt aufs Neue gefährdet. Wertvolle Zeit wäre verschwendet. Zurück bliebe ein riesiger Scherbenhaufen. Das zu verhindern, wäre es wert, noch einmal in Ruhe nachzudenken und zu verhandeln, anstatt einen schnellen Schlussstrich zu ziehen, der nichts Gutes bedeuten kann.

(kd)