Verteidigungsministerin setzt wieder auf Panzer Bundeswehr endlich auf Leoparden-Jagd
Meinung | Düsseldorf · Angesichts der Ukraine-Krise stoppt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Ausmusterung von Kampfpanzern der Bundeswehr. Die CDU-Politikerin hat damit die bisher bedeutendste Entscheidung ihrer Amtszeit getroffen.
Das ist Ursula von der Leyen
Hinter der Nachricht, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur "Leoparden-Jagd" geblasen hat und nach irgendwo "verborgenen" Exemplaren des Kampfpanzers mit diesem Tiernamen fahnden lässt, um die Panzertruppe der Bundeswehr wieder voll auszurüsten, steckt ein wesentlich wichtigeres Signal: Von der Leyen hat aus sicherheitspolitischer Sicht die bisher bedeutendste Entscheidung ihrer Amtszeit getroffen — sie stoppt die seit Jahrzehnten ungebremst laufende Abrüstung der deutschen Streitkräfte.
Während im Ukraine-Konflikt keine Lösung in Sicht ist und Russland unbestätigten Angaben zufolge seinen Militärhaushalt in diesem Jahr noch einmal um ein Drittel erhöht, schien man in der Bundesrepublik die überlauten Warnschüsse im Osten Europas noch immer nicht gehört zu haben. Mit gewohnter deutscher Gründlichkeit setzte man die als Streitkräfte-Reform getarnten Sparpläne um, schloss weitere Bundeswehr-Standorte und zerstörte mit fragwürdigem pazifistischem Stolz mit dem Schneidbrenner angeblich nicht mehr gebrauchte Schützenpanzer.
2014: Die Ergebnisse des Rüstungsgutachtens über die Bundeswehr
"Abteilung halt!" hat hier die Ministerin mutig kommandiert; die Seufzer der Erleichterung beispielsweise der Fallschirmjäger, die nun überraschend doch unter anderem ihre Luftlandeschule in Bayern und die Kaserne in Saarlouis behalten dürfen, sind vermutlich bis nach Berlin hörbar. Mutig ist von der Leyens Schritt deshalb, weil dem Entschluss jetzt die Umsetzung folgen muss.
Derartige Papiertiger werden Putin nicht abhalten
Rüstungsflops - von peinlich bis tödlich
Die Bestandsaufnahme ernüchtert: Nur noch 350 Schützenpanzer "Puma" zum Beispiel sollen den Vorgänger "Marder" ablösen — geteilt durch die noch übrig bleibenden acht Panzergrenadierbataillone wäre schon wieder keine Vollausstattung möglich. Und für den Kabarettisten Dieter Nuhr war es kürzlich eine Steilvorlage, als er las, dass zwei der noch verbliebenen sechs Panzerbataillone — von einst fast 60 solcher Verbände (!) — weder Waffen noch Personal besitzen. Das sind für den Humoristen geniale Beiträge zur Abschreckung, weil man aufwand- und kostenfrei so beliebig neue Truppenteile aufstellen kann.
Derartige Papiertiger werden den russischen Präsidenten Wladimir Putin indes von seinen militärischen Abenteuern nicht abhalten. Aber schon der Versuch, zumindest die gegenwärtige Kampfkraft der Bundeswehr zu erhalten, dürfte teuer werden. Bis das angekündigte Panzerbataillon in der Lüneburger Heide voll ausgerüstet und ausgebildet ist, vergehen darüber hinaus Jahre — Zeit, die der Westen angesichts der neuen Gefährdungslage hoffentlich noch hat.
Von der Leyen eröffnet "Showroom" der Bundeswehr
Finanzminister Wolfgang Schäuble hat immerhin schon die Bereitschaft erklärt, künftig mehr Geld für Deutschlands Sicherheit zu bewilligen. Das heißt, um im Bild zu bleiben: Ursula von der Leyen hat damit ein entscheidendes Gefecht gewonnen, aber noch nicht die Schlacht.
