Analyse zur Bundestagswahl Wähler schaffen klare Verhältnisse

Berlin (RP). Der Wahlausgang war knapp, aber eindeutig. Der Wähler gab der regierenden Union und der oppositionellen FDP den Auftrag, eine bürgerliche Regierung zu bilden. Dabei musste die Union im Ergebnis deutlich Federn lassen, während die FDP als strahlender Wahlsieger mit dem besten Resultat aller Zeiten aus dem Rennen ging. Desaströs war die Niederlage der CSU, die im Stammland Bayern nur auf 41 Prozent kam.

Bundestagswahl 2009: Der Tag in Bildern
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Damit gibt es wieder das Bündnis, das bislang am häufigsten die Bundesrepublik regierte - Schwarz-Gelb. Auf diese Koalition trifft eine fast ebenso starke Opposition, die aber in die Lager SPD, Linke und Grüne geteilt ist. Es mag erstaunen, dass eine gefühlte linke Öffentlichkeit und die größte von Banken ausgelöste Wirtschaftskrise ein bürgerliches Bündnis an die Macht bringt. Aber ihm trauen die Bürger am ehesten die Lösung dieser Krise zu. Das Ergebnis ist also ein Sieg der marktwirtschaftlichen Kräfte. Aber es sind die Kräfte, die klare Regeln verlangen und den Sozialstaat nicht demontieren wollen. Zwischen diesen Polen muss sich die neue Regierung bewegen.

Sorgen bereitet der Zustand der SPD. Die Partei hat endgültig ihren Status als Volkspartei verloren. Sie kann keine starke Opposition bilden. Die gute, alte Tante SPD steht jetzt vor einem Neustart. Sie muss ihre Position bestimmen und ein Programm anbieten, das sowohl für Aufsteiger wie für die kleinen Leute attraktiv ist. Mit der mutigen Hartz-IV-Politik hat sie ihre Stammwähler verprellt. Das lag nicht am Programm, sondern weil die Partei selbst nicht daran glaubte. Der Neuanfang wird deshalb schwierig, aber unumgänglich.

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