Schwarz-Roter Poker um die Posten: Verzichtet die SPD auf Finanzministerium?

Schwarz-Roter Poker um die Posten : Verzichtet die SPD auf Finanzministerium?

Die SPD-Spitze tendiert einem Magazinbericht zufolge dazu, im Fall einer großen Koalition auf das Finanzministerium zu verzichten. Als Gegenleistung wollen sie weitere Punkte ihres Wahlprogramm durchbringen. Zugleich könnte das Kabinett vergrößert werden.

Der "Spiegel" berichtete unter Berufung auf Diskussionen in der engeren SPD-Führung, dieser erscheine es inzwischen attraktiver, als Gegenleistung der Union Zusagen in anderen Bereichen abzuhandeln.

Laut "Welt am Sonntag" bahnt sich bei einer großen Koalition eine Vergrößerung des Kabinetts an. Unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtete das Blatt, die Sozialdemokraten forderten inzwischen sieben bis acht Ministerien. Bislang war von sechs die Rede.

Als Begründung führe die SPD an, die FDP habe nach der Bundestagswahl 2009 bei einem Stimmanteil von 14,6 Prozent fünf Ministerien erhalten. Die SPD hatte dagegen bei der Wahl im September 25,7 Prozent erreicht. Unionsfraktionschef Volker Kauder schloss in einem Interview mit der Zeitung eine Kabinettsvergrößerung nicht aus. Allerdings gehe er gegenwärtig nicht davon aus, sagte der CDU-Politiker.

Im "Spiegel" hieß es, die SPD habe Interesse an einem siebten Ministerium. Dabei werde von ihr das Verkehrsministerium als wichtig angesehen. Offiziell äußerten führende Vertreter der Parteien zuletzt immer wieder, über die Zahl der Ministerien und deren Besetzung werde wohl erst am Ende der Koalitionsgespräche entschieden.

Die Frage, ob die SPD auf das Finanzressort Anspruch erhebt, gilt als ein Schlüsselpunkt, der auch die Verteilung etlicher anderer Ressorts zwischen Union und SPD bestimmt.

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(REU)
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