Konstellation aber formal nicht ausgeschlossen Steinbrück: SPD will keine "Große Koalition"
Berlin · Weniger als 90 Tage sind es noch bis zur Bundestagswahl im September: Die SPD will eine große Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl nicht formal ausschließen - aber alles dafür tun, um diese Option zu vermeiden.
Das Wahlprogramm der SPD für die Landtagswahl in NRW 2022
"Die Neuauflage einer großen Koalition will niemand in meiner Partei", sagte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Montag in Berlin. Für ihn persönlich gelte weiter, dass er nicht noch einmal in eine große Koalition eintreten werde.
Definitiv ausgeschlossen sei zudem für die SPD eine rot-rot-grüne Koalition - inklusive einer rot-grünen Koalition unter Tolerierung der Linken. Aber er halte nichts davon, grundsätzlich vor Wahlen von vornherein der SPD oder anderen Parteien die Koalitionsfähigkeit in anderen Konstellationen abzusprechen, so Steinbrück. "Das ist bitte nicht so zu interpretieren, dass ich wieder ein Türchen offenlasse." Ziel sei eindeutig, diese Bundesregierung durch Rot-Grün abzulösen.
Auch Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner betonte: "Ich glaube, dass formale Beschlüsse nicht der richtige Weg sind". Die SPD müsse vielmehr inhaltlich darauf hinarbeiten, dass Rot-Grün eine Mehrheit bekomme, sagte er der "Frankfurter Rundschau". "Kein Mensch will die große Koalition", sagte Stegner - fügte aber hinzu: "Ausschließeritis vor Wahlen lockt das Wahlvolk nicht."
