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Angst vor Merkels Umarmung: SPD überlegt, große Koalition auszuschließen

Angst vor Merkels Umarmung : SPD überlegt, große Koalition auszuschließen

Will sie regieren, muss sich die SPD mit Blick auf die Umfragewerte wohl auf eine neue große Koalition mit der Union einstellen. Doch die Vorstellung quält die Genossen sehr. Der Vorschlag, aus Selbstschutz schon jetzt eine Zusammenarbeit mit Merkel kategorisch auszuschließen, macht die Runde.

Angesichts anhaltend schlechter Umfragewerte erwägen SPD-Politiker den formalen Ausschluss einer großen Koalition nach der Bundestagswahl. "Die SPD sollte überlegen, ob sie als Partei in Gänze der Union eine Absage erteilt", sagte der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Hendrik Hering der "Welt am Sonntag". "Frau Merkel beherrscht das Regieren schlecht, gut indes beherrscht sie das Zerkleinern ihrer Koalitionspartner." Man dürfe den Wiederaufbau der SPD "nicht unnötig aufs Spiel setzen".

Eine solche Festlegung könne auf Anhänger und Wahlkämpfer motivierend wirken, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise. Bei weiterhin schlechten Umfragezahlen eigne sich die heiße Wahlkampfphase im August als Zeitpunkt. Sollte es nicht für Rot-Grün reichen, müsse die SPD in die Opposition gehen, zitiert das Blatt einen führenden, namentlich nicht genannten SPD- Landespolitiker.

Führende SPD-Politiker haben einer großen Koalition nach der Bundestagswahl am 22. September immer wieder eine Absage erteilt. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte jetzt der "Bild am Sonntag": "Die große Koalition liegt hinter uns und nicht vor uns. Niemand in der SPD will dahin zurück."

"Wir Sozialdemokraten als gebrannte Kinder werden ein solches Bündnis nicht noch einmal zulassen", sagte Sachsens SPD-Landes- und Fraktionschef Martin Dulig der "Welt am Sonntag" mit Blick auf die große Koalition 2005 bis 2009.

FDP-Generalsekretär Patrick Döring erklärte am Sonntag in Berlin, jetzt passiere das, wovor seine Partei immer gewarnt habe. "Mit dem formellen Ausschluss einer großen Koalition vollzieht die SPD den ersten Schritt in Richtung eines Linksbündnisses aus Rot-Rot-Grün."

Ähnlich sieht das Unionsfraktionschef Volker Kauder, obwohl SPD und Grüne mehrfach eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene ausgeschlossen haben. "Ich glaube, dass die SPD ein wie immer geartetes Bündnis mit den Grünen und den Linken eingehen würde, falls es dafür reichen sollte", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Westfälischen" (Samstag). Zwar glaubten manche, dass es nach dem 22.
September zu einer großen Koalition kommen werde. Nach seiner Überzeugung gebe es aber "ganz andere Gedankenspiele" in der SPD. "Wer Rot-Rot-Grün im Bund verhindern will, muss die Union und Angela Merkel wählen", forderte er als Fazit seiner Überlegungen.

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler wiederum wies eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen weit von sich. Das sei "völlig ausgeschlossen", sagte er der "Welt am Sonntag". "Wir wollen die Koalition mit der Union fortsetzen, damit Deutschland stark bleibt." Schwarz-Gelb sei "ein Anker der Stabilität und Solidität".

Der Parlamentsgeschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, erklärte: "Diesen Sommer kämpft Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb. Alles andere sind Phantomdiskussionen. Die SPD wird sich davon nicht von dem Wahlkampf für Rot-Grün ablenken lassen."

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(dpa)