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Planspiele für nach der Wahl: SPD-Notfallplan setzt auf Kraft und Scholz

Planspiele für nach der Wahl : SPD-Notfallplan setzt auf Kraft und Scholz

Sollte die Bundestagswahl für die Sozialdemokraten verloren gehen, könnte es für Parteichef Gabriel eng werden. Hannelore Kraft und Olaf Scholz könnten dann in den Mittelpunkt rücken.

Auf einem SPD-Parteitag sind Hannelore Kraft und Olaf Scholz die mächtigsten Genossen. Als Leiter der Antragskommission ist Scholz maßgeblich verantwortlich für Positionen und Programme der SPD. Hamburgs Bürgermeister muss im Vorfeld dann zwischen den Landesverbänden vermitteln und Positionen finden. Kaum einer kennt die Funktionärsstruktur der Partei so gut wie Scholz. Und Hannelore Kraft ist als NRW-Ministerpräsidentin und Vorsitzende des größten Landesverbands ohnehin eine Macht in der Partei. Ein Drittel der Delegierten kommt aus Krafts Truppe. Gegen die Mülheimerin geht nichts in der Partei.

Nun kursieren zwei Wochen vor der Bundestagswahl Szenarien für die Zukunft der SPD, in denen Scholz und Kraft eine treibende Rolle einnehmen. Sollte die SPD am 22. September mit einem schlechten Ergebnis den Wahlabend beenden (in der Partei gilt alles unterhalb von 26 Prozent als schwach), dürften sich die Blicke der enttäuschten Genossen auf die beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden richten. "Einer von beiden muss dann wohl den Laden übernehmen", sagt ein SPD-Vorstandsmitglied.

Kraft und Scholz statt Gabriel und Steinbrück? In einem aktuellen Interview gibt Hamburgs Bürgermeister, der seit 2011 mit einer absoluten Mehrheit regiert, diesen Spekulationen neue Nahrung. Auf die Frage der "Welt am Sonntag", wie stark die SPD bei der Bundestagswahl werden müsse, damit Sigmar Gabriel Parteichef bleiben dürfe, antwortete Scholz: "Das Wahlergebnis wird besser sein als das, was uns zugetraut wird." Eine klare Unterstützung für den Vorsitzenden hört sich anders an.

Umstrittene Äußerungen Gabriels zum Tempolimit oder zur Abschaffung der Hausaufgaben kommentierte Scholz spöttisch mit den Worten, der Vorsitzende dürfe ja auch mal "seine persönliche Meinung" äußern. Gleichzeitig sagte SPD-Chef Gabriel selbst der Wochenzeitung "Die Zeit", angesprochen auf die Zeit nach der Wahl: "Vielleicht bin ich dann weg." Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat längst angekündigt, sich im Falle einer Niederlage aus der Politik zurückzuziehen. Indirekt bringt sich Scholz auch selbst in Position und fordert seine Partei dazu auf, ihr wirtschaftspolitisches Profil zu schärfen. Sogar als Anhänger einer sozialliberalen Orientierung outet sich der frühere SPD-Generalsekretär und Arbeitsminister der großen Koalition.

Hannelore Kraft gilt seit Langem als Unterstützerin von Olaf Scholz. Die Sozialdemokratin mit der emotionalen Ruhrgebiets-Rhetorik und der zumeist nüchtern-technokratisch argumentierende Jurist haben früh einen Draht zueinander gefunden. Beide gelten als Pragmatiker, als unprätentiös. Und beide pflegen ihr distanziertes Verhältnis zu Parteichef Gabriel.

So sehr Kraft und Scholz die Leistung Gabriels schätzen, die nach der Niederlage 2009 am Boden liegende Partei aufzurichten, die zerstrittenen Flügel zu versöhnen und der Partei wieder Selbstbewusstsein einzuimpfen, so sehr ärgert sie der eigensinnige Führungsstil des Vorsitzenden. "Beide legen Wert auf klare Absprachen. Das geht mit Gabriel nur bedingt", sagt einer aus dem Umfeld von Olaf Scholz.

Und doch würden es beide wohl ablehnen, den Vorsitzenden aus dem Amt zu putschen. Olaf Scholz gilt zwar als äußerst selbstbewusst, er traut sich auch das Amt des Parteichefs zu. Seit zwei Jahren tingelt er durch die Parteigliederungen und hält ausschweifende Reden darüber, wie man als SPD-Spitzenmann Wahlen gewinnen kann. Doch schätzt Scholz auch seine Position als populärer und parteiübergreifend anerkannter Bürgermeister Hamburgs.

Hannelore Kraft ist als NRW-Regierungschefin schon von Amts wegen Führungsreserve ihrer Partei. Doch fehlt auch ihr bislang der unbedingte Wille, ihre bequeme Stellung als Landesmutter gegen das wackelige Amt des Bundesparteichefs einzutauschen. Zu präsent ist Scholz und Kraft der Absturz, den der angesehene rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck als Bundesvorsitzender erleben musste.

Am Zaun des Kanzleramts zu rütteln, wie es der damalige niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder tat, das käme ihnen nicht in den Sinn. In der SPD wird gemunkelt, dass Kraft bereits vorsorglich Parteifreunde ermahne, sie nicht nach einer möglichen Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl als Parteichefin vorzuschlagen. So könnte es sein, dass sich die SPD auch bei einem schlechten Wahlergebnis erneut in die Hände von Sigmar Gabriel begibt. Denn sollte die SPD eine große Koalition verhandeln müssen, kann die Partei schwerlich wenige Tage nach der Wahl ihren Chefverhandler opfern.

(brö)