Koalitionspoker im Bund: Machtkampf bei Grünen, Hadern bei Sozialdemokraten

Koalitionspoker im Bund: Machtkampf bei Grünen, Hadern bei Sozialdemokraten

Die SPD will am heutigen Freitag bei ihrem Parteikonvent über eine Regierungsbeteiligung beraten. Bei den Grünen gibt es derweil Parteiquerelen.

SPD und Grüne sind auch eine knappe Woche nach der Wahl vor allem mit sich selbst beschäftigt. Die SPD wird zu einem Parteikonvent in ihrer Berliner Parteizentrale zusammenkommen. Rund 200 Delegierte aus der ganzen Republik reisen an und wollen über die Bedingungen für die Aufnahme von Gesprächen mit der Union beraten. Der Parteikonvent soll nur unterbrochen werden und bei allen entscheidenden Weichenstellungen für eine Große Koalition wieder zusammentreten. Gerüchte, wonach bereits für Samstag ein Treffen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Sigmar Gabriel geplant ist, wies Gabriel zurück.

Die SPD-Familienexpertin Kerstin Griese setzte einen ersten inhaltlichen Punkt: "Die SPD wird keine Koalition eingehen, in der das Betreuungsgeld in seiner jetzigen Form weiterbesteht", sagte Griese. Sie betonte, die SPD müsse, die Themen Familie und Frauen zurückerobern. Zugleich mahnte sie, bei möglichen Gesprächen über eine Regierungsbeteiligung Inhalte in den Vordergrund zu stellen und alles für die Basis transparent zu machen.

Bei den Grünen ist ein Kampf um die wenigen Spitzenjobs in der Opposition ausgebrochen: Die 47-jährige frühere saarländische Umweltministerin Simone Peter erklärte am Donnerstag offiziell, dass sie sich um das Amt der Parteichefin bewerben will. Die promovierte Mikrobiologin will dafür sorgen, dass sich die Grünen auf ihr Kernthema Umwelt und Energie zurückbesinnen. Peter würde der Parteilinken Claudia Roth folgen. Sie selbst war Ministerin in der saarländischen Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen, die im Januar 2012 scheiterte. Noch offen ist, ob es zu Peter eine Gegenkandidatur gibt. Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke behielt sich vor, ebenfalls anzutreten.

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Auch in der Fraktion geht es bei den Grünen rund: Wirtschaftsexpertin Kerstin Andreae erklärte, dass auch sie für den Fraktionsvorsitz kandidieren wolle. Damit greift sie Katrin Göring-Eckardt frontal an, die auch antreten will. Göring-Eckardt wiederum erklärte, dass sie ihr Spitzenamt als Präses der Evangelischen Kirche in Deutschland aufgeben wolle. Während sich im Kampf um den Fraktionsvorsitz nun zwei Frauen vom realpolitischen Flügel beharken, ist der Parteilinke Anton Hofreiter bislang konkurrenzlos.

Unterdessen rechnete der frühere Außenminister Joschka Fischer in einem Gastbeitrag der "Süddeutschen Zeitung" mit seiner Partei, den Grünen, und mit der SPD ab. Sie hätten "grottenschlechte Arbeit" abgeliefert, attestierte er ihnen. Von Schwarz-Grün riet Fischer ab.

(qua)