Wirbel um Doktorarbeit Franziska Giffey tritt als Bundesfamilienministerin zurück
Berlin · Franziska Giffey hat am Mittwoch ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin eingereicht. Damit zieht sie Konsequenzen aus der andauernden Debatte über ihren Doktortitel.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat am Mittwoch ihren Rücktritt eingereicht. Sie habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Kabinettssitzung am Morgen um die Entlassung aus ihrem Regierungsamt gebeten, teilte ihr Ministerium dazu mit. Hintergrund sind demnach die Vorwürfe gegen Giffey wegen ihrer Doktorarbeit.
An ihrer Spitzenkandidatur für die SPD zur Berliner Abgeordnetenhauswahl im September will Giffey aber offensichtlich festhalten. "Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt", erklärte sie. "Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin", hob sie hervor.
"In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen", erklärte Giffey weiter zu ihrem Rücktritt als Ministerin. Auch wenn sie selbst weiterhin zu ihrer Aussage stehe, "dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe", und die Prüfung der Doktorarbeit noch nicht abgeschlossen sei, ziehe sie bereits jetzt "die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren". Giffey begründete diesem mit dem Anspruch von Regierung, SPD und Öffentlichkeit "auf Klarheit und Verbindlichkeit".
In dem Prüfverfahren der Freien Universität Berlin geht es um mögliche Plagiate Giffeys in ihrer Dissertation. Anfang Mai hatte die Hochschule mitgeteilt, der Bericht des Prüfgremiums liege vor, Giffey sei nun die Möglichkeit zu einer Stellungnahme eingeräumt worden. Dafür war eine Frist von vier Wochen gesetzt worden, die demnächst abläuft.
In einem ersten Verfahren war Giffey im Oktober 2019 von der Freien Universität eine Rüge erteilt worden. Nach Kritik wurde die Prüfung aber im vergangenen November neu aufgerollt. Giffey hatte zu einem früheren Zeitpunkt versichert, sie werde als Ministerin zurücktreten, wenn ihr der Doktortitel aberkannt werde. Zudem führt sie denn Titel seit November nicht mehr.
Giffey hatte ihr Ministeramt im März 2018 angetreten. Zuvor war sie Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Im April 2021 wurde sie von der Landes-SPD zur Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl am 26. September gewählt, die zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfindet. In aktuellen Umfragen liegt die SPD in Berlin hinter den führenden Grünen, aber vor der drittplatzierten CDU.
FDP-Generalsekretär Volker Wissing begrüßte den Rücktritt Giffeys in einer ersten Reaktion auf Twitter als "richtige und notwendige Entscheidung".
