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Esken und Klingbeil sollen SPD führen - Heil kandidiert für Vizeposten

Parteitag wählt neue Spitze im Dezember : Esken und Klingbeil sollen SPD anführen - Heil kandidiert wieder als Vize

Die SPD-Spitze sortiert sich neu. Saskia Esken macht weiter, Generalsekretär Klingbeil soll ihr neuer Co-Parteichef werden. Auch Arbeitsminister und „Mr. Grundrente“ Hubertus Heil will ganz oben mitmischen. Fast alles scheint geklärt - nur, was wird Kevin Kühnert?

Nach dem angekündigten Rückzug von Norbert Walter-Borjans sortiert sich das Bewerberfeld für die künftigen Spitzenposten in der SPD. Co-Chefin Saskia Esken gab nach einigem Zögern am Donnerstag bekannt, dass sie weitermachen will. Sie habe sich entschieden, "meine Bewerbung für das höchste Parteiamt zu erneuern", sagte Esken der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Ihr Ziel sei, den mit dem bisherigen Ko-Parteichef Walter-Borjans eingeschlagenen Weg fortzusetzen. Der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich beim Parteitag im Dezember erneut um einen Spitzenposten bewerben. „Ich werde erneut als stellvertretender Parteivorsitzender der SPD kandidieren und bin dankbar, dass mein Bezirk mich dafür nominiert hat“, sagte Heil unserer Redaktion.

Der 49-Jährige aus dem niedersächsischen Peine betonte, er sei sehr zuversichtlich, „dass es uns erneut gelingen wird, die Parteispitze als schlagkräftiges Team aufzustellen, das Kompetenzen bündelt, um dem Anspruch der SPD als Volkspartei gerecht zu werden“. Heil unterstützt außerdem eine Kandidatur von Generalsekretär Lars Klingbeil für den SPD-Vorsitz. „Ich würde mich sehr freuen, wenn Lars Klingbeil als einer von zwei Parteivorsitzenden antritt. Er wäre eine ausgezeichnet Wahl für diese wichtige Aufgabe“, sagte Heil.

Beide Politiker, Heil und Klingbeil, kommen aus Niedersachsen. Heil werden in der SPD sehr gute Chancen eingeräumt, in einem künftigen Kabinett eines Kanzlers Olaf Scholz wieder vertreten zu sein. Als Arbeitsminister setzte Heil die Grundrente durch, in der Corona-Pandemie verantwortete er das Kurzarbeitergeld, das Millionen Jobs sicherte.

Für zwei Niedersachsen würde es aus Proporzgründen im Kabinett aber eng werden. Auch deshalb dürfte es Klingbeil, der zwischenzeitlich mit dem Amt des Verteidigungsministers liebäugelte, an die Parteispitze ziehen. Klingbeil gilt als einer der Architekten des SPD-Wahlsieges. Er leitete die „Respekt“-Kampagne, mit der Olaf Scholz gewann. Mit 43 Jahren wäre der Sohn eines ehemaligen Berufssoldaten jüngster Vorsitzender in der fast 160-jährigen Parteigeschichte - und ein starkes Signal für frische Gesichter und Modernisierung.

 Die SPD wird seit 2019 von einer Doppelspitze geführt. Für Walter-Borjans soll Klingbeil nachrücken. Esken wollte eigentlich erst am Montag in Präsidium und Vorstand bekanntgeben, ob sie als SPD-Chefin weitermacht oder zurückzieht, um ein mögliches Ministeramt in einer Ampel-Koalition zu übernehmen. Esken wurden Ambitionen nachgesagt, Bildungs- oder Digitalministerin zu werden. Führende Sozialdemokraten machten ihr aber deutlich, dass sie sich entscheiden müsse. Parteivorsitz und Regierungsamt sollten getrennt bleiben.

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Da Esken und Klingbeil seit zwei Jahren gut zusammenarbeiten, könnte die SPD ohne größere Umbauarbeiten im Willy-Brandt-Haus in die Regierungszeit starten. Scholz will sich nach Nikolaus mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP im Bundestag zum Kanzler wählen lassen. Deshalb war es ihm wichtig, dass die eigene Partei sich rasch schnell aufstellt und die Ampel-Koalitionsverhandlungen nicht durch interne Reibereien belastet werden könnten. Scholz selbst schloss aus, SPD-Chef werden zu wollen. Er will sich auf das Kanzleramt konzentrieren.

Esken garantiert, dass die Parteibasis und der starke linke Flügel weiter ganz oben repräsentiert sind. Mit dem Versprechen, die SPD zu erneuern und basisdemokratischer aufzustellen, hatten Esken und Walter-Borjans es als Gegenmodell vor zwei Jahren geschafft, den Favoriten Scholz im Mitgliederentscheid zu besiegen. 

Der ebenfalls für den Parteivorsitz gehandelte Schweriner Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kommt zupass, dass Esken bleiben will. Schwesig ist zwar enorm machtbewusst und seit ihrem 40-Prozent-Wahlsieg bei der Landtagswahl noch einflussreicher in der SPD. Für eine ganz starke Einbindung in Berlin sei jetzt aber nicht der ideale Zeitpunkt, heißt es. Schwesig steckt mitten in Koalitionsverhandlungen und will mit der Linken eine Landesregierung bilden.

Heil ist seit 2019 einer von fünf Parteivizes. Um eine Kampfkandidatur zwischen ihm und Kevin Kühnert zu verhindern, war die Zahl der Stellvertreter beim damaligen Parteitag eigens erhöht worden. Neben Heil hat auch Serpil Midyatli aus Schleswig-Holstein inzwischen angekündigt, wieder für einen Vizeposten zu kandidieren. Die übrigen Stellvertreter sind derzeit Kühnert, die Brandenburgerin Klara Geywitz und die stellvertretende saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. In SPD-Kreisen wird Kühnert auch als möglicher Generalsekretär gehandelt.