Gleichstellung als Koalitionsziel Der schöne Schein der Ampel-Koalition

Meinung | Berlin · SPD, Grüne und Liberale wagen einen neuen Aufbruch zu mehr Gleichstellung – von Frauen, Migranten, Menschen mit anderer sexuellen Orientierung oder Menschen mit Behinderung. Das ist sinnvoll. Allerdings setzt die Ampel oft auf die falschen Instrumente.

Demonstrierende setzen sich am 1. Mai in Berlin für Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern ein.

Demonstrierende setzen sich am 1. Mai in Berlin für Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern ein.

Foto: picture alliance / SULUPRESS.DE/Vladimir Menck/SULUPRESS.DE

Gleichstellung ist einer der zentralen Begriffe des Koalitionsvertrags von SPD, Grünen und FDP. In der schriftlichen Fassung kommt das Wort 16 Mal vor. Das Wort Gleichberechtigung findet sich hingegen kein einziges Mal. Ist das Zufall? Gleichberechtigung bedeutet, dass jeder und jede unabhängig von irgendeiner Gruppenzugehörigkeit die gleichen Rechte besitzt, dass diesen Personen grundsätzlich alles offensteht. Das Grundgesetz garantiert diesen Zustand – Regierung und Parlament sollen es mit Leben füllen.