Die Grünen: "Es stehen komplizierte Verhandlungen an"

Franktionssitzung der Grünen : "Es stehen komplizierte Verhandlungen an"

Zwei Tage nach der Bundestagswahl ist die Fraktion der Grünen am Dienstag zu einer ersten Sitzung zusammengekommen – und hat erste Entscheidungen getroffen.

Zwei Tage nach der Bundestagswahl ist die Fraktion der Grünen am Dienstag zu einer ersten Sitzung zusammengekommen — und hat erste Entscheidungen getroffen.

Bei dem Treffen der alten und neuen Parlamentarier soll der geschäftsführende Vorstand der bisherigen Fraktion kommissarisch im Amt bestätigt werden, wie die Vorsitzende Katrin Göring-Eckardt vor Beginn der Beratungen sagte. Erst nach den Gesprächen über eine mögliche Jamaika-Koalition mit Union und FDP soll dann die Fraktionsführung neu gewählt werden.

Es stünden komplizierte Verhandlungen an, sagte Göring-Eckardt mit Blick auf Union und FDP. Auch Ko-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte, die Grünen wollten "sehr ernsthaft" über ein mögliches Jamaika-Bündnis reden. Es gebe aber "keinen Automatismus", dass sie auch gelingen werden. Was die Partei vor der Wahl beschlossen habe, gelte auch nach der Wahl. "Entscheidend ist, dass die Klimakrise wirklich angegangen wird." Als schwieriges Thema insbesondere zwischen Grünen und Union gilt zudem die Flüchtlingspolitik.

Die Grünen wollen auf einem Länderrat am Samstag offiziell entscheiden, ob sie zu Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis bereit sind. Es wird dabei mit einer Zustimmung gerechnet. Nach Abschluss der Sondierungen soll dann ein Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beraten. Dafür ist bislang der 21. Oktober vorgesehen. Ob es dabei bleibt, ist aber ungewiss.

Für die Auseinandersetzung mit der AfD haben die Grünen eine harte, aber sachliche Gangart angekündigt. Der AfD muss klar sein, die Regeln im Deutschen Bundestag gelten für alle", sagte Fraktionschef Anton Hofreiter am Dienstag in Berlin. Man werde sich mit den Rechtspopulisten "ganz klar und hart in der Sache" auseinandersetzen.

Hofreiters Amtskollegin Katrin Göring-Eckardt sagte, die Grünen würden "der AfD nichts durchgehen lassen, was demokratiefeindlich ist, was rassistisch ist. Wir werden nichts durchgehen lassen, was auf die Spaltung unseres Landes hinausläuft." Man werde sich aber nicht die Debatten von der AfD aufzwingen lassen. "Wir werden uns mit den Sachfragen beschäftigen."

(veke)